Sitzung: Gemeinderat


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öffentliche Sitzung Gemeinderat

am: 29.04.2020

um: 18:30 Uhr

wo: im Palatin, Staufersaal (Hinweis siehe Text)

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Tagesordnung

  1. (Vorgelagert ist ein nichtöffentlicher Teil, die öffentliche Sitzung beginnt mit TOP 2)
  2. Ausschreibung der Schulverpflegung an Wieslocher Grundschulen, der Mensa am Schulzentrum und dem Kindergarten Schatthausen; Vorlage 41/2020 (5,769 MB)
  3. Sachstand Corona
  4. Städtebauliche Entwicklung Östliche Königswiese; Vorlage 38/2020 (807,2 KB)
  5. Bebauungsplan "Östliche Königswiese" – Aufstellungsbeschluss; Vorlage 63/2020 (477,8 KB)
  6. Wirtschaftsplan des Eigenbetriebs Stadtwerke Wiesloch für das Wirtschaftsjahr 2020; Vorlage 18/2020 (1,752 MB) , Änderungsliste (101,9 KB)
  7. Digitalisierung Baurechtsamt; Vorlage 67/2020 (415,9 KB)
  8. Änderung des Muster-Vertrags zur Ablösung der Stellplatzverpflichtung; Vorlage 66/2020 (597,6 KB)
  9. Coronabedingte Einnahmeausfälle im ÖPNV und ihre Auswirkungen; Vorlage 69/2020 (824,6 KB)
  10. Sanierung Adenauertiefgarage
    Arbeitsvergabe für Entkernungsarbeiten
    Arbeitsvergabe für Betonsanierungs- und Beschichtungsarbeiten
    Vorlage 61/2020 (574,8 KB)
  11. Sanierung Bertha-Benz-Realschule
    Arbeitsvergabe für Rohbau- und Abbrucharbeiten im EG
    Arbeitsvergabe für Bodenbelagsarbeiten
    Vorlage 59/2020 (592 KB)
  12. Bekanntgabe nichtöffentlicher Beschlüsse
  13. Bekanntgabe öffentlicher Beschlüsse via elektronischem Verfahren
  14. Verschiedenes

Kurzprotokoll

HINWEIS:
Es wird die erste "hybride" Sitzung in der Geschichte der Stadt Wiesloch sein. Im Staufersaal können durch die baulichen Gegebenheiten die benötigten Abstände für alle TeilnehmerInnen und das Publikum gewahrt bleiben, außerdem gibt es eine leistungsfähige Lüftungsanlage und entsprechende Desinfektionsmöglichkeiten. Diejenigen Mitgliedern des Gemeinderats, die es vorziehen aus gegebenem Anlass nicht live an der Sitzung teilzunehmen, haben die Möglichkeit per Videomeeting von zu Hause aus an der Sitzung teilzunehmen. Die rechtlichen Rahmenbedingungen, dass eine GR-Sitzung in dieser Art stattfinden kann, werden vom Land Baden-Württemberg gerade ausgearbeitet. Noch geklärt werden muss beispielsweise, wie eine Abstimmung geregelt werden kann.

Die interessierte Öffentlichkeit kann die Sitzung über einen Livestream auf der Homepage der Stadt Wiesloch verfolgen oder auch live im Palatin dabei sein.
Ein entsprechender Link wird rechtzeitig auf dieser Seite veröffentlicht.

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| wb | Quelle: Stadt Wiesloch | Symbolbild © WMW|

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