Kommunalwahl 2019: CDU


cdu_Wiesloch_500.jpg

Kandidatinnen und Kandidaten zur Wahl des Gemeinderats

der Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU)

.

aktualisiert: (1), (2), (5), (7), (13), (16), (18), (20), (24)

wichtig für mich
. . . was soll sich ändern
. . . wie soll es geändert werden

{kurze Nennung sehr wichtiger Punkte, sowie kurze Änderungsvorschläge}

.

1

… Finanzen: Stabilisierung und Erhöhung Gewerbesteuereinnahmen, aber auch wirtschaftliche Vernunft und Augenmaß bei den Ausgaben, schnellere Umsetzung von Projekten, die zu Einnahmen für die Stadt führen, so muss nun schnellstmöglich der 2. Bauabschnitt der Äußeren Helde umgesetzt werden, keine Prestigeprojekte, Reduktion der teuren Gutachten (nicht jede Entscheidung erfordert ein Gutachten)
… Standortpolitik und Wirtschaft: Ansässige Unternehmen besser betreuen z.B. bei Investitionen/Bauanträgen. An den Nachbargemeinden kann sich Wiesloch orientieren, wie Vermarktung von Flächen bzw. Neuansiedlung von Gewerbe erfolgreich gelingen kann. Stärkung des Einzelhandels durch die Erhöhung der Attraktivität der Fußgängerzone insbesondere Reduktion des Verkehrs in der Fußgängerzone außerhalb der genehmigten Zeiten, mehr Parkmöglichkeiten, Rückkehr des Wochenmarkts an den alten Standort
… Vereine: Für die Jugendarbeit müssen mehr Hallen- und Sportplatzkapazitäten am Nachmittag zur Verfügung gestellt werden. Überarbeitung der Palatin-Kosten für Vereine, Veranstaltungen im Palatin müssen für Vereine bezahlbar sein
… Schulen: Nach dem Neubau der Gemeinschaftsschule und der beschlossenen Sanierung der Realschule, muss nun die größte Schule Wieslochs, das OHG, in den Fokus. Zudem ist die Mensa- und Sporthallenproblematik noch nicht zufriedenstellend gelöst Michael Wanner

2

Wiesloch muss wieder parteiübergreifend an EINEM STRANG gemeinsam ziehen, um zukünftige Ziele verwirklichen zu können – Stadtteile wie Gesamtstadt. … Wieslochs Kitt der Gesellschaft ist das Ehrenamt und die Vereine, für die ich mich besonders einsetzen will und deren Wahrnehmung und vielfältige Arbeit wieder ins Rampenlicht gestellt gehört. … Qualitatives und nachhaltiges Wachstum für Wiesloch wie z.B. eine behutsame Nachverdichtung mit Fingerspitzengefühl als auch Neuausweisung um Wohnraum bezahlbar zu machen. … Das massive Verkehrsproblem Wieslochs muss entschärft werden. Dies ist eine regionale als auch städtische Anstrengung unter Berücksichtigung aller Verkehrsträger wie Rad, PKW und ÖPNV. … Neue Gewerbeflächen als Plan parat haben – Realisierung erst auf konkrete Anfrage z.B. rund um die L723 aber auch in den Stadtteilen. … Bildungsangebote in allen Stadtteilen als auch die Kinderbetreuung konsequent fortführen und im Angebot verbessern bzw. ausbauen. … Den hohen städtischen Sanierungsstau mit einem nachhaltigen Plan Schritt für Schritt angehen und abarbeiten. … Finanzen: Große Investitionen Wiesloch engen den Handlungsspielraum in Zukunft ein. Eine weitere Konsolidierung der Ausgabenseite muss durch die Verbesserung der Einnahmenseite vermieden werden. Dies jedoch nicht, durch die Erhöhung von Abgaben. Wiesloch als Wohn- und Standort für Mensch, Gewerbe und Handel muss attraktiver und zeitgemäßer werden. Dann lassen sich auch obig genannte Punkte realisieren. Markus Grimm

3

.

Jutta Hilswicht

4

.

Werner Philipp

5 … Wiesloch braucht neue Gewerbeansiedlung, also auch Gewerbegebiete. Und dieses Thema muss Chefsache sein. Wiesloch braucht mehr Wohnraum. Zum einen mit angepasster Nachverdichtung, aber auch durch Entwicklung neuer Wohngebiete. Wiesloch braucht ausreichende Kinderbetreuungsplätze und zukunftsfähige Schulen. Das ist nicht nur selbstverständlich, sondern dringend notwendig. Wiesloch braucht eine lebendige, gepflegte Innenstadt, ein Strategiekonzept Parken und eine echte Verkehrsentlastung.
… GEMEINSAM Kommunalpolitik ist für mich Sachpolitik. Damit muss es möglich sein, Entscheidungen und Lösungen für Wiesloch, für unsere Heimatstadt frei von Parteizwängen zu treffen. Kommunalpolitik funktioniert nur im Miteinander, denn keine Fraktion ist stark genug, um alleine zu beschließen. Als Stadträtin oder Stadtrat muss ich zuhören, über den Tellerrand blicken und immer wieder eigene und andere Meinungen hinterfragen. Nichts bleibt so, weil es schon immer so ist. Nichts ist gut, einfach weil wir es schon immer so machen. Der Blick in die Zukunft zählt, denn die Vergangenheit ist vorbei. Tina Wagner
6

.

Jörg Deckarm

7

gemeinsame Arbeit im Stadtrat über Partei Grenzen hinweg, nicht nur gegeneinander bei wichtigen Entscheidungen; Erschließung Gewerbegebiete entlang der L 723; Umsetzung der INSEK 30+ Ideen; – bürgerfreundlichere Verwaltung vor allem bei dem was den Bausektor betrifft; Informationen müssen schneller und transparenter gegeben werden
… ich kenne in jeder Partei ein paar Gemeinderat Mitglieder und probiere mehr Konzens in den Entscheidungen durch Reden miteinander Ehrlicher Austausch ist besser als Diskussionen mit parteilichen Zwängen; alle Möglichkeiten zur Neubebauung prüfen; auch mal Meinungen zulassen, die ungewöhnlich und neu sind; auf einen Versuch kommt es an; Dann kam man auch Neues erschließen und trotzdem die Umwelt schonen; die Verwaltung muss sich als Dienstleister für die sehen und muss alles mögliche daran setzen, dass Probleme schnellstmöglich gelöst werden, evtl muss man auch über mehr Personal nachdenken Holger Mengesdorf

8

.

Barbara Dortants

9

.

Klaus Pfaff

10

.

Nicole Ritzhaupt

11

.

Erik Schleich

12

.

Birgit Fien-Schmalzbauer

13

… Schwierige finanzielle Situation in Stadt Wiesloch. Eine Lösung dieser Probleme reicht nicht, nur an der Einnahmeseite zu arbeiten. Wichtig ist die Einnahmen zu verbessern. Kommunalpolitik, die konsequent die Ansiedlung von Gewerbe und Handel fördert, ist unerlässlich. Die Wähler werden das wohl ungern hören, dies reicht für eine nachhaltige Finanzpolitik nicht aus. Die Steuereinnahmen pro Einwohner, befindet sich Wiesloch im oberen Drittel der Kommunen im Rhein-Neckar-Kreis. Die Ausgabenseite der Kommunalfinanzen kritisch beleuchten. Gestaltungsmöglichkeiten für künftige Generationen bedarf dringend der Konsolidierung.
… Schaffung von bezahlbarem Wohnraum, darf nicht nochmals zu einer Äußeren Helde kommen. Wiesloch ist wohl die einzige Kommune in Deutschland, die mit der Entwicklung eines Neubaugebiets ein derartiges Defizit erwirtschaftet. Der Wohnraum ist dort ist für den Normalverdiener unerschwinglich. Kommunalpolitik muss sich von sachlichen Argumenten und den finanziellen Rahmenbedingungen der Haushaltsmöglichkeiten leiten lassen und nicht von Interessengruppen, denen es gelingt, am lautesten zu schreien – auch wenn man damit nicht nur Wählerstimmen gewinnt. Dr. Frank Blaser (1)

14

.

Robert Döring

15

.

Kelly Angelis Da Costa Guddas

16

… In Wiesloch muss dringen an der Einnahmenseite gearbeitet werden, es benötigt neue Gewerbeflächen wo sich kräftige Unternehmen schnell und unkompliziert ansiedeln können. Hierzu benötigt es eine Taskforce, dass diese Verfahren innerhalb kürzester Zeit zur Zufriedenheit aller Beteiligten in einem kurzen Zeitrahmen abgearbeitet werden. Bürger und Gewerbetreibende sind Kunden der Stadtverwaltung, SERVICE muss an erster Stelle stehen, ganz gleich welches Anliegen der Kunde hat!
Die Innenstadt muss wieder belebt werden, dies kann nur geschehen, wenn man sich der aktuellen Mobilität stellt, der Kunde verlangt kurze Wege, Parken muss unkompliziert und günstig möglich sein. Die überparteilichen Querelen sind nicht mehr zeitgemäß und zielführend, es kann nur GEMEINSAM gehen, nämlich ökonomisch, ökologisch und sozial! Michael Glaser

17

.

Maximilian Struwe

18

… Wertschätzender Umgang, geprägt von dem christlichen Leitgedanken steht für mich an erster Stelle. Ich werde mich dafür einsetzten, Wiesloch zu einer attraktiven Wohn- und Arbeitsstadt für die ganze Familie zu machen. Dabei muss das Erscheinungsbild der Stadt beachtet werden. Mich stört die "Vermüllung" der Weinberge, des "Pussierhäuschens", der Straßen, des Kopfsteinpflasters in der Stadt, des Schwimmbades. Hier braucht es eine Art Sauberkeitskonsens. Die Jugendlichen halten sich auf Spielplätzen und in Garagenanlagen auf und haben keinen attraktiven Treffpunkt, außerdem ist anzunehmen, dass an den Treffpunkten Alkohol und andere Drogen konsumiert werden. Hier muss dringen etwas passieren. Der DigitalPakt muss an den Schulen umgesetzt werden. Es ist mir ein großes Anliegen, dass die staatlichen Mitteln an den städtischen Schulen sinnvoll und zielgerichtet eingesetzt werden. Anträge auf Mittel werden über die Stadtverwaltungen angefordert und geleitet. Hier möchte ich mich gezielt einbringen. Immer mehr Arbeitnehmer sind zu Hause an ihrem Home-Office-Platz. Ihr Arbeitgeber zählt darauf, dass die technischen Möglichkeiten selbstverständlich gegeben sind, die für den Arbeitgeber zur Verfügung gestellt werden. Die Arbeitnehmer sind auf stabiles Internet angewiesen, durchgehende Stromversorgung und auch auf die zuverlässige Daseinsvorsorge am Ort. Irmtraud Bohn

19

.

Rustam Nasibov

20

… für mich ist es wirklich wichtig das ganze Handeln der Stadt transparent für die Bürger zu machen….es sollte alles ein wenig wohlwollend und auch innovativ gesehen werden
… hinschauen und handeln ist meine Stärke.
… Ich denke ich sehe Wiesloch aus verschiedenen Blickwinkel und werde diese hoffentlich mit Power einbringen können. Constanze Ratz

21

.

Dr. Florian Lietzmann

22

.

Christian Wanner

23

Elric Felkel

24

. . . wenn nicht immer mehr Unternehmen aus Wiesloch abwandern und der Leerstand immer weiter wachsen würde. Auch bekommt Wiesloch den Verkehr nicht organisiert, geschweige denn beruhigt.
. . . Wiesloch MUSS Gewerbeflächen ausweisen und seine Gewerbesteuerhebesatz drastisch senken – mindestens an den von Walldorf angleichen. Ansonsten gehen alle Interessenten gleich nach Walldorf. Andere Gemeinden und Regionen haben gezeigt, dass es geht und die Gewerbesteuereinnahmen massiv steigern konnten. Man braucht dazu einen Stufenplan. Die ersten Jahre wird es schwierig, aber es lohnt sich. Und das weiche Maßnahmen weder zu einer Entlastung noch Beruhigung des Verkehrs besonders in Altwiesloch führen, muss ja nun jeder endlich begriffen haben. Daher MUSS eine Umgehungsstraße her. Warum nicht gleich diese tiefer legen und später mal in einem zweiten Schritt überdachen – fertig wäre ein Tunnel. Lärm und Umweltbelastung hielten sich dann in Grenzen. Dr. Jörn Döring

25

.

Tatjana Uselmann

26

.

Jürgen Blaser

weitere Informationen

(1) Text: wurde gekürzt


Quelle: CDU Ortsverband Wiesloch | Logo: wmw | Fotos: Horst Hiepe |

Werbeanzeigen
Veröffentlicht in 1_Wiesloch, Politik -. 14 Comments »

14 Antworten to “Kommunalwahl 2019: CDU”

  1. Stehkragen Says:

    „Auskommen mit dem Einkommen“

    Genau nach diesem Grundsatz muss jeder Bürger handeln und muss es auch leisten.
    Warum handeln Politiker nicht auch nach diesem Grundsatz ?
    Wege zu einer wirtschaftlichen Haushaltsführung sind nicht, mehr Einnahmen und folglich noch mehr Ausgaben.

    Es hat etwas von „kindlicher Träumerei“ mehr Gewerbeflächen – mehr Einnahmen
    Gewerbeflächen im Metropolpark Wiesloch-Walldorf:
    – stehen bereit, wie viele Jahre ?
    – die Versuche einer Vermarkung hat bisher gekostet ?

    • Jörn D. Says:

      Siehe u.a. https://www.sueddeutsche.de/wirtschaft/nrw-vor-der-wahl-monheim-zieht-ploetzlich-geld-an-1.3481456

      Es geht um ein Gesamtkonzept bzgl. Stadtentwicklung. Wie wird Wiesloch attraktiv, dass weitere Einwohner nach Wiesloch kommen? Wohnen und Arbeiten muss passen. Einerseits attraktive Arbeitgeber, andererseits lebenswertes Wohnen. Das bedingt einander. Dazu gehören Gewerbeflächen, Gewerbesteuer, Infrastruktur, Wettbewerb, Bauflächen, Grundsteuer, Kultur, Kitas, Schulen … Und richtig, wenn die Einnahmen nicht da sind, müssen die Ausgaben gesenkt werden. Klug ist, wer beides tut: Ausgaben senken und Einnahmen erhöhen. Aktuell sehe ich leider nur aus Wiesloch nach Walldorf abwandern (Taribikes, Rutz, Fitodrom, Brenner) bzw. gleich nach WDF gehen (zuletzt John Deere). Und die Situation in der Wieslocher Innenstadt droht zu kippen. Ich sehe kein Konzept.

  2. Michael W. Says:

    Die Nachfrage nach Gewerbeflächen ist da. Die Bedürfnisse der Unternehmen sind ganz unterschiedlich. Das angebotene Konzept für den Metropolpark ging offensichtlich an dem konkreten Bedarf vorbei.
    An den Nachbargemeinden kann sich Wiesloch orientieren, wie Vermarktung von Flächen bzw. Neuansiedlung von Gewerbe erfolgreich gelingen kann.
    Die niedrigere Gewerbesteuer ist hierbei nur für Kapitalgesellschaften (GmbH, AG) bei der Standortwahl entscheidend. Die Gewerbesteuer ist für Einzelunternehmen und Personengesellschaft auf die Einkommensteuer anrechenbar und grundsätzlich kein finanzieller Nachteil. Denn bis zu einem Hebesatz von 380 Prozent ist eine vollständige Anrechnung möglich.

  3. W.Blog Says:

    (Wiesloch.Dialog Facebook – A.L. 26.04.2019)
    danke an die Personen die sich die Mühe gemacht haben
    und mit den persönlichen Worten wesentliche Anliegen für Wiesloch zu nennen. 👍

  4. W.Blog Says:

    Beitrag aktualisiert: (5), (7), (13), (16), (18), (20), (24)

  5. Konrad Says:

    Wahlaussage: Gewerbesteuerhebesatz in Wiesloch gleich dem in Walldorf

    Auch hierzu gibt es auch mehrere Fragen, von den Personen in den Listen/Parteien bisher unbeantwortet.

    Hebesatz in Wiesloch: 360 v.H.
    Hebesatz in Walldorf: 265 v. H.

    Wiesloch Gewerbesteuer (2019): 13.500.000 € eingeplant.
    Walldorf Gewerbesteuer (2018): 120.000.000 € eingeplant

    Beispielrechnung Gewerbesteuer:
    Gewinn aus Gewerbebetrieb: 100.000 €
    Rechtsform: Kapitalgesellschaft
    Hebesatz in %: 360 Wiesloch; (265 Walldorf)
    Gewerbesteuer: 12.600,00 € Wiesloch; ( 9.245,00 € Walldorf)
    Differenz: – 3.325 € ~ – 26 %

    Wer kann dieses „Perpetuum mobile“ von Planung, Umsetzung bis Auswirkung erläutern?

    • Jörn D. Says:

      nehmen wir die 100k als verbleibenden Gewerbeertrag einer Kapitalgesellschaft. Dann ist der einheitliche Steuermessbetrag bei einer Gewerbesteuer-Messzahl = 3,5% = 3.500,- EUR. Dann ergibt sich für Wiesloch bei einem Hebesatz von 360% = 12.600,- EUR. In Walldorf sind es bei einem Hebesatz von 265% = 9.275,- EUR. Das ist ein Unterschied von 3.325,- bzw. auf Walldorf bezogen zahlt das Unternehmen in Wiesloch 35,85% mehr Gewerbesteuer. Und wenn ich als Unternehmer mich entscheiden kann, ob ich links vom Bahnhof 12.600,- EUR zahle oder rechts vom Bahnhof 9.275,- EUR zahle. Dann fällt mir die Entscheidung leicht, zumal mir Walldorf gleich noch ein schönes Grundstück anbietet. Und die Ersparnis zahle ich als Prämie an meine Kollegen aus, mit denen ich zusammen dann im nächsten Jahr 150k EUR verbleibenden Gewerbeertrag erwirtschafte. Dumm nur, dass am Ende Wiesloch nicht 35,85% weniger von den 12.600,- EUR eingenommen hat, sondern 100% weniger, weil das Unternehmen in Walldorf gelandet ist …

      Fazit: Wir müssen in Wiesloch ein Umfeld schaffen, dass die Entscheidung für Wirtschaftsansiedlung und auch Steigerung der Attraktivität der hiesigen Unternehmen interessant macht. Dazu gehören:
      – Gewerbeflächen nicht nur für ganz spezielle Extrawünsche der Stadtverwaltung
      – Hebesatz senken
      – Häuserbau in Wiesloch fördern, damit die Mitarbeiter mit der Lohnsteuer auch gleich noch in Wiesloch bleiben (Wiesloch als schöne Stadt könnte das viel einfacher als Walldorf)
      – Innenstadt-Belebung z.B. durch eine Start-Up Szene, die zum einen Wiesloch als Wirtschaftsstandort attraktiv macht, aber auch der Innenstadt wieder neuen Schwung gibt (Verjüngung, Bistros, Leben, Kultur, …)
      – …

  6. Jörn D Says:

    Wiesloch würde bei einem gleichen Hebesatz wie Walldorf (also 265 statt 360) natürlich nicht 35,85% sondern 26,39% weniger einnehmen. Die Bezugsgröße ist ja jetzt der Wieslocher Betrag 🙂 – wie auch immer, Wiesloch nimmt 100% weniger ein …

    • Konrad Says:

      Konrad Says: 2019-05-18 um 17:27
      „,,, Differenz: – 3.325 € ~ – 26 % …
      Wer kann dieses „Perpetuum mobile“ von Planung, Umsetzung bis Auswirkung erläutern?“

      Mit „erläutern“ meinte ich konkrete Informationen zu:
      Änderung Hebesatz Wiesloch zu welchem Termin?
      Weniger Einnahmen von Höhe von ?? Euro
      Ansiedlung von Unternehmen ?? Anzahl
      Flächenbedarf für Ansiedlung von Unternehmen ?? ha / Gebiet
      Weniger Gewerbesteuer für ?? Jahre
      Wenigen Gewerbesteuer in der Summe gesamt ?? Euro
      (jeweils zur Basis Wiesloch Gewerbesteuer (2019): 13.500.000 € eingeplant, Rechnung bei Hebesatz 265 jährlich 3.375.000 € weniger Gewerbesteuer)

      falls Walldorf auch eine Senkung des Hebesatz < 265 durchführen würde, kann Wiesloch dann auch folgen (senken)

      • Jörn D. Says:

        Ja, dazu gehört ein Plan. Wenn eine Fraktion im Gemeinderat diese Anfrage stellen würde (oder muss ein Beschluss vorliegen?), müsste die Stadtverwaltung diese Antworten zu den Themen Mindereinnahmen, Änderung Flächennutzungsplan, möglicher Zeitplan geben. Dann kann die Wirtschaftsförderin der Stadt Wiesloch Städte, die das durchgezogen haben, fragen, wie genau sie vorgegangen sind (siehe Bsp. Monhein). Dann kann man den Zeitplan konkretisieren und potentielle Neufirmen angehen. Es muss politisch gewollt sein. Da ich aktuell weder in der Fraktion noch in der Stadtverwaltung bin, kann ich leider nicht konkreter werden.

      • Jörn D. Says:

        Im Hebesatz kann man in DE bis 200 runtergehen.

    • Wieslocher Says:

      zu der Forderung „Hebesatz in Wiesloch senken“ gehört untrennbar, dass man sich über die erforderlichen Parametern und Auswirkungen informiert. In Wiesloch wurden in den vergangenen Jahren einigen Entscheidungen getroffen die ohne grundlegendes und umfassendes Wissen wie auch begleitende Maßnahmen durchgeführt, denen es an Gewissenhaftigkeit, Präzission fehlte und in der Folge die Stadtkasse sehr belastet haben. Zum Vorschlagswesen gehört, dass Maßnahmen, Mittel, Weg, Folgen usw genau betrachtet werden.

      Ein Blick auf Kommunen – Gewerbesteuerhebesatz im Rhein-Neckar-Kreis
      1x 265 v.H. ( Walldorf )
      1x 280 v.H. [ St. Leon-Rot )
      2 x 300 v.H.
      2 x 320 v.H.
      4 x 330 v.H.
      19 x 340 v.H.
      11 x 350 v.H.
      6 x 360 v. H.
      1 x 370 v.H. (Sinsheim)
      7 x 380 v.H.
      1 x 390 v. H. Hockenheim
      Durchschnitt 346 v.H.

    • M. I. Says:

      Reflexion (prüfendes und vergleichendes Nachdenken)

      Wer hat sich im Gemeinderat mal um Entscheidungen aus Vergangenheit gekümmert und eine Ursachenanalyse gefordert oder gemacht? z.B.

      Gewerbegebiete/Industriegebiete:
      Weinäcker (Bebauungsplan 1985) Spezielle Sonderwünsche vom Gemeinderat und Verwaltung führten zu sehr vielen Ablehnungen von Interessierten

      Metropolpark was ist aus den Visionen geworden, aus der „neuen Wieslocher Mitte“? RNZ-Titel “ Gewerbeflächen am Bahnhof Wiesloch: Vermarktungsoffensive ohne Erfolg“ am 23.01.2015

      sowie viele weitere Entscheidungen

      • Stehkragen Says:

        und wie war das mit den Zusagen, Sonderbedinungen zu MLP?
        … alles so eingetroffen wie verkündet, erwartet, erhofft ?


Mit Absenden eines Kommentars erklären Sie sich mit den Nutzungsbedingungen einverstanden.

Trage deine Daten unten ein oder klicke ein Icon um dich einzuloggen:

WordPress.com-Logo

Du kommentierst mit Deinem WordPress.com-Konto. Abmelden /  Ändern )

Google Foto

Du kommentierst mit Deinem Google-Konto. Abmelden /  Ändern )

Twitter-Bild

Du kommentierst mit Deinem Twitter-Konto. Abmelden /  Ändern )

Facebook-Foto

Du kommentierst mit Deinem Facebook-Konto. Abmelden /  Ändern )

Verbinde mit %s

This site uses Akismet to reduce spam. Learn how your comment data is processed.