Sitzung: Gemeinderat 12.12.2018


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öffentliche Sitzung Gemeinderat

am: 12.12.2018

um: 17:30 Uhr

wo: Rathaus, Ratssaal

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Tagesordnung

  1. Palatin Kongresshotel- und Kulturzentrum GmbH
    a) Jahresabschluss 2017, Feststellung sowie Entlastung der Geschäftsführung
    b) Übernahme liquiditätswirksamer Jahresverlust 2017
    c) Liquiditätsbedarf Wirtschaftsjahre 2018 und 2019
    Vorlage 228/2018 (2,35 MB)
  2. Gebührenerhöhung für kulturelle Räumlichkeiten
    a) Kulturhaus
    b) Bürgerhaus Altwiesloch
    Vorlage 232/2018 (1,423 MB)
  3. Sportplatz an der Parkstraße; Sanierung des Kunstrasenbelags; Vorlage 240/2018 (750,8 KB)
  4. Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Jahr 2019
    a) Erklärung der Fraktionen
    b) Beratung und Beschluss der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes 2019
    c) Beratung und Beschluss der mittelfristigen Finanzplanung 2020 bis 2022
    d) Beratung und Beschluss des Wirtschaftsplanes 2019 der Stadtwerke
    Vorlage 227/2018 (1,344 MB); Entwurf Haushaltsplan (7,42 MB)
  5. 3. Änderung der Satzung über die Benutzung von Obdachlosen- und Flüchtlingsunterkünften; Vorlage 241/2018 (426,3 KB)
  6. Kommunalwahlen am 26.05.2019 – Besetzung des Gemeindewahlausschusses; Vorlage 179/2018 (613,6 KB)
  7. Stadtwerke Wiesloch – Gas – GmbH & CO.KG; Option zur Umwandlung der Pachtgesellschaft in eine Betreibergesellschaft; Vorlage 219/2018 (758,7 KB)
  8. Wirtschaftsplan 2019 der Stadtwerke Wiesloch – Gas – GmbH & Co.KG; Vorlage 239/2018 (1,4 MB)
  9. Erweiterung Kindergarten Schloßstraße; Vorlage 192/2018 (7,901 MB)
  10. Verkehrsaufkommen in der Dielheimer Straße und der Baiertaler Straße während der Sperrung der K 4170 (Dielheim-Rauenberg); Vorlage 201/2018 (649,5 KB)
  11. Lieferung von Trinkwasser an die Gemeinde Dielheim; Vorlage 220/2018 (665,5 KB)
  12. Städtebauliche Entwicklung "Östliche Königswiese"
    hier: Rahmenbedingungen und städtebauliche Zielsetzungen; Vorlage 217/2018 (1,784 MB)
  13. Veränderungssperre für das Gebiet Bebauungsplan "Schloßweg/ Friedrichstraße" hier: Erteilung einer Ausnahme; Vorlage 236/2018 (1,329 MB)
  14. Vergabe der Grünflächenpflege 2019 – 2021; Vorlage 235/2018 (527,2 KB)
  15. Abrechnung Leimbachausbau und Leimbachpark; Bewilligung überplanmäßiger Ausgaben; Vorlage 225/2018 (691,1 KB)
  16. Annahme und Vermittlung von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen
  17. Bekanntgabe nichtöffentlicher Beschlüsse
  18. Verschiedenes

Kurzprotokoll, Niederschrift

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| wb | Quelle: Stadt Wiesloch | Symbolbild © WMW|

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Veröffentlicht in Gemeinderat. 5 Comments »

5 Antworten to “Sitzung: Gemeinderat 12.12.2018”

  1. Wieslocher Says:

    Viele kennen eine Strategie, die Tagesordnung so vollpacken, mit vielen Themen und Entscheidungen. So bleibt wenig Zeit für die TOP, es wird Stress und Zeitdruck gemacht, was unter diesen Bedinungen raus kommt kennt jeder aus dem Alltag.

    Zahlreiche Top die bereits vor Wochen mit ausreichen Zeit und Sachlichkeit hätten angepackt werden können.
    So bleibt mit dieser TO kaum Zeit für eine korrekte und zeitlich notwendige und angemessene Behandlung der Tagesordnungspunkte.
    Sind solche Verfahrensweisen im Sinne der Sache, der Mitglieder des Gemeinderates oder der Bürger?

  2. Rainer L. Says:

    ich vermisse bei den Angaben zum Haushalt und Berichte der Stadt Wiesloch den Jahresbericht für Wiesloch „Äußere Helde“ – , Wiesloch „Äußere Helde“ – Kosten und Finanzierung –

    der Finanzbericht der Stadt Wiesloch muss doch über die aktuellen Verbindlichkeiten (Schulden) informieren.

    • Klaus Rothenhöfer Says:

      Haushaltsplanentwurf Seite 330
      Äußere Helde Kreditrahmen 23 000 000 €
      tatsächliche Verschuldung 30.12.2017 11 480 809 €

      • Rainer L. Says:

        danke für den Hinweis auf diese zwei Zahlen.

        Die wichtigste Info:
        „Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme: „Äußere Helde“
        – tatsächliche Verschuldung 30.12.2017 – 11.480.809

        hierzu gab es vor einigen Jahren eine transparente und prüfbare und nachvollziehbaren Jahresbericht mit genauer Veröffentlichung der Entwicklung und dem aktuellen Stand.
        z.B. „6. Jahresbericht

        Liegt dem Gemeinderat/Bürgern für jedes Jahre eine nachprüfbare Abrechnung der Wüstenrot Haus-und Städtebau GmbH, 71638 Ludwigsburg vor und prüft der Gemeinderat diese Abrechnungen jährlich?

  3. aus Facebook Says:

    R. W. 11.12.2018 (FB Wiesloch.Dialog)
    Die Mitglieder des Gemeinderates sind die Vertreterinnen/Vertreter der Bürgerinnen und Bürger.
    Die Macher der riesigen Verluste und hat wer gewählt? „SIE“ !?
    „Äußere Helde“
    – tatsächliche Verschuldung Stand 30.12.2017 – 11.480.809 € (Stadtentwicklung)

    und Verluste aus Fernwärmeversorgung 209.132 Euro (2015)
    – – –
    S. M. 11.12.2018
    ~ 12 Mio €, wer hat´s getan, mangelnde Qualifikation? fehlendes Wissen?, …
    zahlen müssen es die Bürger !
    – – –


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