Ortschaftsrat Baiertal


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Sitzung: Ortschaftsrat Baiertal
Datum: 03.07.2018
Zeit: 19:30 Uhr
Ort: Sitzungsraum, Bürgerhaus Baiertal

Tagesordnung

1

Fragen der Bürgerinnen und Bürger

2

Bewegungskindergarten Baiertal; Sachstandsbericht

3

Breitbandausbau durch Deutsche Telekom und Zweckverband fibernet rn; Sachstandsbericht

4

Versorgung des Gewerbegebietes in Baiertal und der Pestalozzischule mit Glasfaseranschlüssen sowie Mitverlegungen im Rahmen des DTAG-Ausbaus in Baiertal; Auftragserteilung

147/2018

5

Flächennutzungsplan der Verwaltungsgemeinschaft Wiesloch-Dielheim; Fünfte Änderung in Wiesloch, "Feuerwehrhaus Baiertal/ Mülleräcker" – Aufstellungsbeschluss

135/2018

6

Verschiedenes

7

Bekanntgabe nichtöffentlicher Beschlüsse durch Aushang an der Anschlagtafel der Ortsverwaltung Baiertal

Niederschrift

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Veröffentlicht in X Politik. 6 Comments »

6 Antworten to “Ortschaftsrat Baiertal”

  1. Wieslocher Bürger Says:

    Na aber Hallo,
    da bin ich doch heute wieder verwundert über unsere Lokalpolitik:
    Nachdem der Aufstellungsbeschluss zur Fünften Änderung des Flächennutzungsplanes in der Sitzung des GR am 20.06. mehrheitlich abgelehnt wurde (nachzulesen gerne hier: https://www.wiesloch.de/pb/site/Wiesloch/get/params_E1957522431/2205892/GR_2018-06-20_KP_oeff.pdf ) steht die gleiche Vorlage nun im Ortschaftsrat wieder zur Diskussion. Wer beschließt denn nun hier? Der GR oder der OR??
    Und ich dachte schon die Diskussionen um das Feuerwehrhaus Baiertal hätten ein Ende und man beginnt nun endlich mit zielorientierter Arbeit in EINE Richtung!

    Viele Grüße
    WB

    • Klaus Rothenhöfer Says:

      Wieslocher Bürger meinte:
      Und ich dachte schon die Diskussionen um das Feuerwehrhaus Baiertal hätten ein Ende und man beginnt nun endlich mit zielorientierter Arbeit in EINE Richtung!

      Leider sieht es derzeit so aus, dass eine Gruppe im Ortschaftsrat „zielorientiert“ daran arbeitet, den Standort Horrenberger Straße zu „verbrennen“ und damit den dringend notwendigen Neubau des Feuerwehrhauses in eine ungewisse Zukunft zu verschieben – trotz der dringenden Appelle der Baiertaler Feuerwehr und des unzumutbaren Zustands der derzeitigen Unterbringeung. Wenn diese Verhinderungspolitik gelingt, ist der Gemeinderat machtlos.

      Mir erschließt sich der Sinn dieser destruktiven Politik nicht, ich fürchte, auch die Sitzung des Ortschaftsrats wird keinen Aufschluss über die wahren Motive geben. Umso wichtiger ist es, dass möglichst viele Bürger an der Ortschaftsratssitzung teilnehmen und sich einen eigenen Eindruck vom Verhalten der einzelnen Ortschaftsräte in der Diskussion und bei der Abstimmung verschaffen.

      Die SPD-Stadtratsfraktion wird die Ortschaftsratssitzung aufmerksam verfolgen. Unser Ziel bleibt ein umgehender Neubau in der Horrenberger Straße.

  2. Wieslocher Bürger Says:

    Hallo,
    wenn diese Verhinderungspolitik nicht mal etwas damit zu tun hat, das der Standort an der Horrenberger Straße zu klein ist.
    Nicht für das Feuerwehrhaus, das passt da sicher drauf, das dürften die Verantwortlichen ja geprüft haben. aber um im gleichen Zug noch den heissgeliebten Bürgersaal des Ortsvorstehers oben drauf zu bauen, dazu ist das Grundstück sicher zu klein…

    Ein Schelm der dabei böses Denkt

    WB

  3. Klaus Rothenhöfer Says:

    Es bleibt – vorerst? – beim Standort Horrenberger Straße
    In seiner gestrigen (3.7.2018) Sitzung fasste der Ortschaftsrat Baiertal keinen weiteren Beschluss in Sachen Standort Feuerwehrhaus. Allerdings kündigte Ortsvorsteher Karl-Heinz Markmann für den nichtöffentlichen Teil der Sitzung an, einen weiteren Standort in der Rudolf-Diesel-Straße vorzustellen.
    Wie versprochen hat die SPD-Stadtratsfraktion die Ortschaftsratssitzung aufmerksam verfolgt. Im vollbesetzen Sitzungssaal waren neben zahlreichen Angehörigen der Feuerwehr als einzige Mitglieder des Wieslocher Gemeinderats Sonja Huth, Eckhart Kamm und Klaus Rothenhöfer von der SPD-Stadtratsfraktion anwesend.
    Ortsvorsteher Karl-Heinz Markmann stellte dar, wie er den Beschluss des Ortschaftsrats in seiner vorherigen Sitzung umgesetzt habe und beleuchtete nochmals das für und wider der Standorte Horrenberger Straße und Mülleräcker. In der Diskussion des Ortschaftsrat konnte man den Eindruck gewinnen, dass sich mehr und mehr die Position durchsetzt: So schnell wie möglich in der Horrenberger Straße bauen. Vereinzelt wurde auf die bessere „Zukunftsfähigkeit“ des Satndorts Mülleräcker hingewiesen. Hier könnten man weitere Einrichtungen unterbringen wie etwa das Rote Kreuz und auch ein Lebensmittelmarkt sei dort denkbar.
    Die SPD-Stadtratsfraktion erwartet von der Verwaltung, unverzüglich alle Beschlüsse und Planungen herbeizuführen, mit dem Ziel eines umgehenden Neubaus in der Horrenberger Straße.

  4. Wieslocher Bürger Says:

    Hallo Herr Rothenhöfer,
    vielen Dank für die kurzfristige Information über die Sitzung.

    Wie geht es aus Ihrer Sicht hier jetzt weiter?
    Stellt die SPD einen Beschlussantrag, das das wirklich notwendige Feuerwehrhaus jetzt an der Horrenberger Straße geplant und gebaut werden soll?

    Ich bin gespannt…

    Viele Grüße
    WB

  5. Klaus Rothenhöfer Says:

    Wieslocher Bürger fragte:
    Stellt die SPD einen Beschlussantrag, das das wirklich notwendige Feuerwehrhaus jetzt an der Horrenberger Straße geplant und gebaut werden soll?

    Der Baubeschluss wird auf der Tagesordnung der nächsten Gemeinderatssitzung am 18.7.2018 stehen


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