Bürgerbeteiligung nach Wieslocher Art?


von R. Wese

Angekündigt wurde Stadtentwicklungskonzepts "INSEK 2030+ im Sept. 2017, mit Bürgerbefragung (Nov/Dez 2017), Auftaktveranstaltung (Feb.2018), Beteiligungsprozess, Bürgerworkshops (April/Mai /2018).

"Mir ist es ein großes Anliegen mit den Bürgerinnen und Bürgern gemeinsam für künftige Stadtplanungs-Aufgaben auch über den Tellerrand hinaus zu schauen",
so Oberbürgermeister Dirk Elkemann. Zitat: Auftaktveranstaltung Febr.2018)

Laut der Tagesordnung Ausschuss für Technik und Umwelt, Mittwoch, dem 2. Mai 2018

Top 2: Vorstellung Straßenentwurf und Gestaltungsplan Friedrichstraße/Schloßstraße (Bild 1) Vorlage 2018-92

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umfrage_1.jpg

Bild 2: Befragung INSEK (11/12.2017)

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Bild 3: Auswertung der Befragung (Abb. 40)

F-INSEK42.jpg
Bild 4: Auswertung der Befragung (Abb. 41)

Kennt jemand die Gründe weshalb die angekündigte Bürgerbeteiligung, Beteiligungsprozess nicht erfolgt für "Erweiterung der Fußgängerzone im Bereich Adenauerplatz"?


| von: R. Wese | Quellen: wiesloch.de, Befragung, FragebogenINSEK 2030+ Wiesloch – Ergebnisse der Bürgerbefragung
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Veröffentlicht in X Politik. 12 Comments »

12 Antworten to “Bürgerbeteiligung nach Wieslocher Art?”

  1. W.Blog Says:

    Kommentare bei Wiesloch.Dialog (Facebook)

    26.04.2018 S. M.
    Na, sieht so aus, als wäre das Thema „Bürgerbeteiligung“ mit einer Pressemitteilung abgehakt. Ich bin mal gespannt, wie das umgesetzt werden soll. Gerade die Parkplätze am MVZ und vom Krauser dürften dann schwierig anzufahren sein und ich erwarte da ein mittelmäßiges Verkehrschaos. Aber das kennen wir ja schon bestens von anderen Planungen. Meine Meinung.

    26.04.2018 S. S.
    „wir können nicht zu jedem thema eine arbeitsgruppe bilden“ …wurde herr elkemann in einem rnz-artikel zu exakt diesem thema zitiert. bürgerbeteiligung in wiesloch….immer nur gerade soviel, um den anschein zu wahren

    26.04.2018 H. S.
    genau hinschauen was tatsächlich auf Ansichten/Anregungen von Bürgern beruht, meinten einige Nachbarn bei einem Gespräch. Weitere Punkte wurden und werden doch bereits festglegt. siehe Punkt 1. Welche wichtigen Geschäfte oder Einrichtungen sind dort? Ist das gut für die Attraktivität der Innenstadt, wenn Parkhäuser usw schlecht erreichbar werden?

  2. Klaus Rothenhöfer Says:

    Nicht nur die mangelnde Bürgerbeteiligung zu diesem Thema ist kritikwürdig sondern auch die absolute Missachtung der Ergebnisse des Fußverkehrs-Checks wie auch der Beschlusslage des Gemeinderats.
    Im Abschlussbericht des Fußverkehrs-Checks heißt es zum Thema Adenauerplatz:
    Der Adenauerplatz (inkl. Wochenmarkt) ist durch die Schloßstraße und Friedrichstraße von der Fußgängerzone
    getrennt. Derzeit sind die beiden Teilbereiche durch zwei FGÜ miteinander verbunden, was eine fußgängerfreundliche Querung ermöglicht. Von einigen Teilnehmern wurde dennoch eine noch bessere Anbindung thematisiert, da es nach Auskunft einiger Teilnehmer an den FGÜ zu Verletzungen der Vorrangregelungen kommt.
    Aus Sicht des Fußverkehrs wäre ein Rückbau der Querungsstellen im Sinne einer Integration in die Fußgängerzone sicher ein Qualitätsgewinn. Eine solche Maßnahme bedarf jedoch einer Prüfung möglicher Verkehrsverlagerungen sowie eine entsprechende Gestaltung der Straßenabschnitte.
    Eine rein ordnungsrechtliche Anordnung ist im Sinne einer selbsterklärenden Gestaltung nicht zielführend (vgl. Dokumentation zur selbsterklärenden Straßenraumgestaltung in der Hesselgasse).
    Ebenso ist der Umgang mit Zufahrten zu Parkmöglichkeiten und voraussichtlich zu erteilenden Sondergenehmigungen
    zu beachten.
    Ein freizügiges und flächiges Queren der Fahrbahn und damit eine noch fußgängerfreundlichere Lösung als der punktuelle Vorrang durch die FGÜ kann durch einen verkehrsberuhigten Bereich erreicht werden, was ebenfalls
    mit gestalterischen Aspekten des Straßenraumes einhergehen muss.
    Unabhängig größerer gestalterischer Maßnahmen, die die beiden Teilbereiche Adenauerplatz und Fußgängerzone miteinander verbinden können, kann die bestehende Situation an den FGÜ verbessert werden. Die Missachtung
    von Vorrangregeln am FGÜ könnten u. a. auch Folgen mangelnder Sichtbeziehungen3 zwischen den Verkehrsteilnehmern sein (Abbildung 4). Die Sichtbeziehungen können durch Grenzmarkierung für Halt- und Parkverbote, durch Poller oder bauliche Maßnahmen (vorziehen der Bordsteine, was mit einer Reduktion der zu querenden Straßenbreite einhergeht) verbessert werden.

    Die Vorlage zur Vorstellung Straßenentwurf und Gestaltungsplan Frierichstraße/Schlossstraße geht mit keinem Wort auf die Ergebnisse des Fußverkehrs-Checks ein.

    Noch befremdlicher ist der Umstand, dass es eine eindeutige Beschlusslage des Gemeinderats gibt, die nicht durch einen Beschlusss eines Ausschusses einfach ausgehebelt werden kann.
    Im Protokoll der Gemeinderatssitzung vom 16.11.2016 heißt es:
    Der Gemeinderat lehnte den Antrag(der Grünen) ab, die Straßen um den Adenauerplatz in eine Fußgängerzone umzuwandeln. (Mit Stimmenmehrheit abgelehnt, 16 Nelnstimmen, 8 Jastimmen, 1 Enthaltung)
    Der Gemeinderat beauftragte daraufhin auf Antrag von Stadtrat Rothenhöfer (SPD) die Verwaltung, zu prüfen, in welcher Form eine Verkehrsberuhigung um den Adenauerplatz in der Friedrichstraße und Schloßstraße erfolgen kann. (Mit Stimmenmehrheit zugestimmt, 18 Jastimmen, 7 Enthaltungen.)

    Das damalige Protokoll zeigt auch, dass viele Fragen ungeklärt waren – und immer noch sind.

    Stadtrat Rothenhöfer (SPD) fragte, wie der Fahrradverkehr gelöst werden soll.
    Oberbürgermeister Dirk Elkemann ergänzte, dass für ihn auch noch nicht geklärt ist, was wir mit dem Bus machen, der durch die untere Hauptstraße fährt.
    Stadtrat Deschner (CDU) war der Meinung, dass man zuerst beim Investor nachfragen sollte, was er sich vorstellt. Und dann benötigen wir Alternativen. Er hält den Antrag heute zu verfrüht und würde ihn daher ablehnen, da noch vieles unklar ist.
    Stadtrat Philipp (CDU) fragte, ob die Einzelhändler hierzu befragt wurden.
    Oberbürgermeister Dirk Elkernann antwortete, dass dies ebenfalls noch nicht ermittelt wurde.

    Ich freue mich auf Anregungen von blog-Lesern zum Thema „Anbindung Adenauerplatz an die Fußgängerzone“

  3. W.Blog Says:

    Kommentare bei Wiesloch.Dialog (Facebook)

    27.04.2018 T. D.
    Stadtentwicklung
    was war in den vergangenen Jahren
    w ä c h s t Wiesloch:
    – Fußgängerzone?
    – Gewerbegebiet? „verkauft“
    – betonierte Flächen?
    – Steuern?
    – Schulden?

    27.04.2018 K. W.
    es gibt noch mehr Bereiche in denen Wiesloch wächst
    # Vergabe von Planungsaufträgen, frühere Planungen erfolgten durch Mitarbeiter im Fachbereich, Stadtverwaltung
    # Ergebnisrechnung Baugebiet „Äußere Helde“ wer kennt eine Kommune die größere Zahlen schreibt in einem Neubaugebiet
    (wann wird die aktuelle Berechnung veröffentlicht?)

  4. Konrad Wies Says:

    Bürgerbeteiligung:
    Ist ein Verfahren/Prozess und ist schon tausendfach erfolgreich durchgeführt worden. Über das Verfahren der Bürgerbeteiligung wurde schon viele unterschiedliche Erfahrungsberichte geschrieben und veröffentlicht. Laut einem Bericht im Wiesloch.Blog bereits eine Veranstaltung „Gute Bürgerbeteiligung – wie geht das?“ mit Albertus Bujard (Bürger für Heidelberg). siehe auch bei Google Was tatsächlich Bürgerbeteiligung ist und wie Bürgerbeteiligung ist sehr vielen Bürgern schon lange bekannt, auch wie sie funktioniert.

    Mehrere Fakten zu einigen Ankündigungen und dem erfolgtem Tun von Verantwortlichen in Wiesloch lassen andere Schlussfolgerungen zu.

    Angekündigt Bürgerbeteiligung: Fußverkehr Check
    Der Auftaktveranstaltung, folgte Vor Ort das Aufzeigen der Problemstellen. Die verfügbare Zeit war durch das Ing. Büro so knapp bemessen, dass mehrere Problemstellen nicht gezeigt werden konnten. Die Abschlussveranstaltung war die grobe Zusammenfassung der Begehung durch das Ing. Büros. Der Abschlussbericht ist nur die schriftliche Version davon.
    es wurden k e i n e Ideen gesammelt,
    es wurden k e i n e Visionen entwickelt,
    es wurden die Zukunft n i c h t gestaltet
    Bürgerbeteiligung ist nicht nur die plakative Ankündigung wie dies in Wiesloch gemacht wird. siehe auch wikipedia.

    Für Personen aus Verwaltung und Politik sollten dies eigentlich sehr wichtige Grundlagen für Demokratie und Parteien sein.

    INSEK2030+ Wiesloch
    Hier ist an einzelnen Punkten ein ähnliches Verfahren zu sehen.
    Der Gemeinderat trifft Entscheidungen in unterschiedlichen Bereichen wie z.B. Wohnung, Gewerbe usw, trifft jedoch bereits Beschlüsse, jetzt wo der eigentliche Prozess erst beginnt. Auch dies wieder ohne Beteiligung der Bürger und ohne Berücksichtigung ohne Weitblick.

    Bei Fußverkehr Check oder INSEK handelt es sich eher um ein Geschäftsmodell von Ingenieur Büros die damit viel Umsatz machen ohne eine Gewähr für die Richtigkeit und Planungsverlässlichkeit. So fragen sich viele Bürger wie ist es möglich mit einer Frage bestehend aus drei Worten und dem darauf folgendem Vot den Bürgern eine Erklärung/Wertung vorgelegt ohne Ortskenntnisse oder der Gründe der Entwicklung aus der Vergangenheit.

    Bürger sollten genau hinschauen und den Prozess und die Handlungen der Beteiligten genau verfolgend. Viele Bürger müssen möglicherweise viele Jahrzehnte mit den daraus entstehenden Veränderungen viele Jahrzehnte leben und zahlen müssen, viele der beteiligten Akteure n i c h t.

    Anbindung Adenauerplatz
    Ist das ein Thema, das ganz wichtig ist, das jetzt sofort gelöst werden muss?
    Meine Antwort: N E I N
    Es gibt noch kein Verkehrskonzept für viele Problempunkte im gesamten Stadtgebiet.
    Der Adenauerplatz ist keine Lösung für den Wochenmarkt.
    Grund:
    die Fläche ist nicht ausreichend
    der Bereich für Kunden ist zu gering (vor den Marktständen), entspricht nicht den funktionalen Anforderungen, es besteht keine Barrierefreiheit, („Niemand darf wegen seiner Behinderung benachteiligt werden.“ GG Ergänzung 1994), die Verkehrssicherheit kann für Besucher des Wochenmarktes nicht gewährleistet werden, auch nicht durch vorhandenes „Verkehrszeichen 250: Durchfahrt verboten“ und auch nicht durch die Polizeibehörde Wiesloch.

    Das Geld für Planung und Umbau besser dort verwenden wo es dringend benötigt wird. Viele Straßen sind in einem sehr schlechten Zustand, viele sind schlechter als der Röhrbuckel.

  5. Klaus Rothenhöfer Says:

    Große Bitte
    Konrad Wies meinte:
    Das Geld für Planung und Umbau besser dort verwenden wo es dringend benötigt wird. Viele Straßen sind in einem sehr schlechten Zustand, viele sind schlechter als der Röhrbuckel.

    In dieser Allgemeinheit wird diesem Satz niemand widersprechen, er bringt die Diskussion aber überhaupt nicht weiter. Ich weiß aus jahrzehntelanger Erfahrung, dass bei jeder geplanten oder umgesetzten Maßnahme irgendjemand der Meinung ist, dass, „das Geld für Planung und Umbau besser dort zu verwenden sei, wo es dringend benötigt wird.“
    Zielführender wäre es anzugeben, wo nach Meinung des Schreibers das Geld dringend benötigt wird.
    Sicher sind viele Straßen in einem sehr schlechten Zustand, viele sind schlechter als der Röhrbuckel. Auch hier wäre eine Benennung hilfreich, dann würde sich sehr schnell herausstellen, dass nicht nur der Straßenzustand entscheidend für die Durchführung einer Maßnahme ist, sondern zum Beispiel auch die Intensität der Benutzung, aktuelle oder in naher Zukunft geplante Tief- oder Hochbaumaßnahmen. Kann man noch wirtschaftlich sanieren oder ist der Zustand so marode, dass in ein paar Jahren ohnehin eine Grunderneuerung ansteht.

    Auch die Feststellung: Der Adenauerplatz ist keine Lösung für den Wochenmarkt. bringt uns ohne Nennung einer Alternative nicht weiter. Was ist, wenn es keinen Platz in Wiesloch gibt, der die aufgezeigten Mängel nicht hat, und trotzdem die Vorteile des Adenauerplatzes wie z.B. zentrale Lage und Parkhaus direkt darunter?

    Konrad Wies kritisierte:
    Der Abschlussbericht ist nur die schriftliche Version davon.
    es wurden k e i n e Ideen gesammelt,
    es wurden k e i n e Visionen entwickelt,
    es wurden die Zukunft n i c h t gestaltet

    In dem Satz
    Das Geld für Planung und Umbau besser dort verwenden wo es dringend benötigt wird. Viele Straßen sind in einem sehr schlechten Zustand, viele sind schlechter als der Röhrbuckel.
    sehe ich leider auch k e i n e Ideen, k e i n e Visionen, k e i n e Gestaltung der Zukunft.

    Daher meine Bitte, keine Kritik mit Allgemeinplätzen, sondern konkrete Ideen, Visionen, Zukunftsgestaltungsvorschläge, über die man diskutieren kann. Danke!

  6. Konrad Wies Says:

    Klaus Rothenhöfer interpretiert bei meinem Kommentar „als Allgemeinheit“ sowie „Kritik mit Allgemeinplätzen“

    Straßenzustand:
    konkret z.B. Bergstraße im Bereich der Stadtbibliothek,
    siehe auch Meldungen im Mängelmelder
    In anderen Kommunen ist es Praxis, dass Mitarbeiter des zuständige Fachbereiches Maßnahmenlisten erstellen und aktualisieren, die nachvollziehbare Bewertungen enthalten (Bestandteil des Aufgabengebietes). Wo ist diese Liste veröffentlicht und den Bürgern zugänglich.

    Standort Wochenmarkt:
    Im Wiesloch.Blog wurde in einem Kommentar ein Hinweis und Vorschlag gemacht, der mich überezugt hat.
    Wochenmarkt in der Bergstraße im Bereich vom unteren Schlossweg bis Friedrichstraße unter Nutzung der Parkplätze in der Marktzeiten. Zufahrt Gartenstraße, Auf der Insel; Abfahrt Friedrichstraße; Bergstraße. Diesen Vorschlag ist nach meiner Ansicht gut, es gibt ausreichend Fläche für die Marktbeschicker und ausreichen Platz für die Kunden, auch mit Kinderwagen und der Platz erfüllt die Anforderungen der Barrierefreiheit, gut erreichbar aus der Innenstadt, Parkplatz, usw usw, Verkehrssicherheit, wenn man will, mit geringem Auswand sehr gut machbar.
    Bürgerbeteiligung:
    Mein Kommentar beschreibt den Ablauf des Prozesses Fußverkehr Check in Wiesloch. Ich kenne Bürgerbeteiligung als Beteiligung der Bürger von Idee bis zur Ausführung und dies als kontinuierlicher transparenten Prozess. In Wiesloch wurde Bürgerbeteiligung angekündigt und es war keine!

    „Daher meine Bitte, keine Kritik mit Allgemeinplätzen . . „
    Dieser Textstelle widerspreche ich, bitte genau lesen, ich werde gewissenhaft eine Richtigstellung meiner Ausführungen lesen, dass das Verfahren in Wiesloch richtig ist und Bürgerbeteiligung auch die Bürgerbeteiligung (üblicher Grundstandard) war und keine Information an die Bürger oder Bürgeranhörung oder …

  7. W.Blog Says:

    Kommentare bei Wiesloch.Dialog (Facebook)

    04.05.2018 R. W.
    Wieslocher Art !
    Top 1: Städtebauliche Entwicklung im Stadtgebiet „Neues Sträßel/Am Schwimmbad“ und „Oberer und Unterer Sandpfad“, Frauenweiler Machbarkeits- und Wirtschaftlichkeitsstudie; Auftragsvergabe Vorlage 96/2018
    Der Ausschuss beschloss, den Auftrag zur Erstellung einer Machbarkeits- und Wirtschaftlichkeitsstudie für die städtebauliche Entwicklung im Bereich „Neues Sträßel/Am Schwimmbad“ sowie „Oberer und Unterer Sandpfad“, Frauenweiler an die Firma LBBW Immobilien Kommunalentwicklung GmbH aus Stuttgart in Höhe von
    24.990,00 € (brutto) zu erteilen.
    (Einstimmig gefasster Beschluss, 13 Jastimmen.)

    Bürgerbeteiligung: nein
    Stadtentwicklungskonzept INSEK 2030+: nein

    Top 2: Vorstellung Straßenentwurf und Gestaltungsplan Friedrichstraße/Schloßstraße Vorlage 92/2018
    Der Ausschuss stimmte dem vorgestellten Gestaltungsplan zum Ausbau der Friedrichstraße/Schloßstraße zu.
    (Mehrheitlich gefasster Beschluss, 12 Jastimmen, 1 Neinstimme.)

    Bürgerbeteiligung: nein
    Stadtentwicklungskonzept INSEK 2030+: nein

  8. W.Blog Says:

    Kommentare bei Wiesloch.Dialog (Facebook)

    05.05.2018 K.W.
    na was mögen die wahren Absichten für die Aktion die als Stadtentwicklungskonzept INSEK 2030+ bezeichnet wird sein, viele Entscheidungen sind/werden bereits getroffen. In einigen Monaten wird sich zeigen für was die Bürger eingespannt wurden, das Kind muss ja einen Namen haben und auch die Verantwortung für so genannte „Entwicklung“ trägt dann wer? In anderen Städte „Rückbau von Fußgängerzonen“ in Wiesloch „Erweiterung der Fußgängerzone“ ohne Entwicklung bzw Lösungen der im unmittelbaren Zusammenhang stehenden fachlichen Bereiche. Maßnahmen die viel Geld kosten jedoch kein Geld bringen!

  9. Konrad Wies Says:

    als Ergänzung zu meinem Kommentar vom 29.04.2018.

    Standort Adenauerplatz für Wochenmarkt: ungeeignet!

    Das Bild wurde auf Wochenakrt, Freitag 04.05.2018 aufgenommen. Aufnahme auf dem Adenauerplatz von der untersten Kante (süd, Treppen zur Schloßstraße rechts).

    Kein ausreichender Platz weder für Barrierefreiheit noch für Mütter mit Kindern. Weiter weise ich auf Bilder hin, hier bereits 2014 veröffentlich wurden "Wiesloch legt Behinderten Steine in den Weg II"
    Bild 1: Marktstand in Schloßstr
    Bild 2: Marktstand in Schloßstr

    Es wäre wünschenwert, wenn Fußverkehr-Cheks und OB, Gemeinderätinnen und Gemeinderäte sich vor Ort über die tatsächlichen Zustände informieren würden.

    – – –
    Übermitteltes Bild eingefügt – W.Blog

    • Normalbürger Says:

      was ist auf den Fotos nicht barrierefrei ? Auch beim Metzger im Ladengeschäft ist manchmal kein Platz mehr.
      Die Konsequenz wäre dann wohl, den Markt auf den Platz bei der Eisweinhalle zu verlegen ? Da bin ich auf die Akzeptanz durch die (nicht wie oben permanent motzenden) Normalbürger gespannt.

      • R. Wese Says:

        Normalbürger meint:
        „was ist auf den Fotos nicht barrierefrei ?“
        A L L E S !!!
        Aus dem zweiten Satz folgere ich, dass es am Wissen fehlt was barrierefrei ist.
        Hier im Wiesloch Blog ist ein Beitrag „Unbehinderte Mobilität“ der das gut verständlich erklärt, weiter findet man über google viele Veröffentlichungen mit den grundlegenden Informationen.

      • Verena Says:

        Ich war auch an einigen Wochenmärkten (freitags) dort, sehr überrascht war ich von teilweise chaotischen Situationen die ich dort sah.
        Trotz dem Verkehrszeichen Durchfahrt verboten fahren viele Fahrzeuge durch, teilweise wird innerhalb diesen gesperrten Bereiches geparkt. Absoluter Höhepunkt war die absolute Rücksichtslosigkeit von Radfahrern. In der Friedrichstraße Bereich der Bäckereifiliale beim Gebäude Dannheimer stehen zwei Marktstände direkt auf der Friedrichstraße. Eine Kindergartengruppe von Kindergarten Laurentius, kommt auf dem Gehweg in Richtung Hauptstraße ein Radfahrer fährt auf dem Gehweg der Kindergartengruppe entgegen und steigt nicht ab.
        Wir wirklich will kann leicht, ohne großen Aufwand das alles sehen.
        Stimme zu der Adenauerplatz ist für den Wochenmarkt
        n i c h t geeignet.


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