„Kampf gegen Windmühlen“ geht weiter


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Infoveranstaltung zur Verkehrsproblematik in Altwiesloch – Neujahrsempfang des Stadtteilvereins

Altwiesloch. (hds) Eine Kamera war im Einsatz, die Reporterin der SWR-Landesschau war fleißig auf Stimmenfang. Der Schauplatz: der Kreuzungsbereich Baiertaler- und Dielheimer Straße in Altwiesloch, dort, wo täglich rund 24.000 Fahrzeuge durchfahren. Im Vorjahr hatte eine vom Sender initiierte Messung in diesem Bereich einen Wert von 63,4 Mikrogramm Stickstoodioxid pro Kubikmeter Luft ergeben. Damit belegte Altwiesloch einen traurigen ersten Platz in gesamt Baden-Württemberg. Durchgeführt hatte die Messung in Altwiesloch der Vorsitzende des Stadtteilvereins, Peter Klein. Jetzt wurde medial nachgearbeitet und der Unmut der Bürger aufgezeichnet.

Es war der Vorlauf für die wenige Stunden später stattfindende Abendveranstaltung im Bürgerhaus, die unter dem Titel "Abgasalarm in Altwiesloch" stand. Eingeladen hatte der Stadtteilverein und viele waren gekommen, auch zahlreiche Gemeinderäte, um sich auf den neusten Stand bringen zu lassen, aber auch, um zu erfahren, wie Abhilfe geschaffen werden kann. Der CDU-Landtagsabgeordnete Karl Klein sprach von einer "historischen Fehlentscheidung", als Wieslochs Gemeinderat vor einigen Jahren die Umgehungsstraße ablehnte. Und Stadträtin Beate Klein kündigte an, man werde weiterkämpfen und den "Kampf gegen die Windmühlen" weiterführen. Peter Klein hob hervor, man wolle jetzt keine Schuldzuweisungen verteilen, vielmehr gelte es, nach vorne zu blicken.

Nochmals wurden die Messergebnisse der Aktion vorgestellt und das bekannte Ergebnis präsentiert und Karl Klein führte aus, seit Jahren bestehe "ein massives Verkehrsproblem" im gesamten Stadtgebiet. "Es macht aus meiner Sicht keinen Sinn, Insellösungen anzustreben, vielmehr muss ein Gesamtkonzept erarbeitet werden", forderte er. "Es kommt nun darauf an, dass der Gemeinderat in Wiesloch klar Stellung bezieht und damit eine Grundlage für das weitere Vorgehen schafft", so Klein.

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| Quelle: rnz.de | Symbolbild: WMW |

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Veröffentlicht in X Umwelt, X Verkehr. 3 Comments »

3 Antworten to “„Kampf gegen Windmühlen“ geht weiter”

  1. Klaus Rothenhöfer Says:

    „Es kommt nun darauf an, dass der Gemeinderat in Wiesloch klar Stellung bezieht und damit eine Grundlage für das weitere Vorgehen schafft“, so Klein.
    Haben die Kollegen von AWL und CDU den Landtagsabgeordneten Karl Klein im Vorfeld der Veranstaltung nicht über die aktuelle Beschlusslage informiert? Haben sie selbst ihren Beschluss vom 25.3.2015 vergessen oder nicht ernst genommen? Wie kann er angesichts dieses mit Mehrheit von AWL, CDU und FWV in der Sitzung vom 25.3.2015 gefassten Gemeinderatsbeschlusses zu seiner zitierten Forderung kommen? Warum haben ihn die anwesenden Vertreter von AWL und CDU nicht spätestens in der Veranstaltung am Samstag darauf hingewiesen?

    Der Gemeinderat stimmte einer Ortsumfahrung Altwiesloch in der vom Regierungspräsidium favorisierten Variante SÜD 1 (siehe Variantenvorstellung zur Sitzung des Gemeinderats am 24.02.2010) zu.
    Die Verwaltung wird beauftragt, die Wiederaufnahme der Planungen zur Ortsumfahrung Altwiesloch und die Aufnahme in den Maßnahmenplan zum Generalverkehrsplan zu beantragen und auf eine baldige Planfeststellung sowie eine zügige Realisierung zu drängen.
    (Mehrheitlich gefasster Beschluss, 14 Jastimnien, 11 Neinstimmen.)

    Kann man noch klarer Stellung beziehen? Was erwarten Karl Klein, AWL und CDU noch?
    Tatsächlich haben sie den Altwieslochern einmal mehr vorgemacht, der Gemeinderat der Stadt Wiesloch müsste nur wollen und ihnen dabei den damaligen Beschluss und die Antwort des Ministers vorenthalten.

    Die Verwaltung führte den Auftrag aus, die Antwort der grün-schwarzen Landesregierung war prompt und eindeutig:

    \Nie Sie mitteilen, hat sich der Gemeinderat der Stadt Wiesloch in der Sitzung vom 25. März 2015 für die auch vom Regierungspräsidium Karlsruhe 2010 favorisierte Variante SÜD 1 ausgesprochen. Die seinerzeitige Variantenvorstellung erfolgte in einer Gemeinderatssitzung am 24. Februar 2010. Am 24. März 2010 fand daraufhin nochmals eine Gemeinderatssitzung statt, in der alle Varianten sowohl im Süden als auch im Norden vom Gemeinderat abgelehnt wurden.

    Aufgrund der Ablehnung aller Varianten durch den Gemeinderat der Stadt Wiesloch stellte die Straßenbauverwaltung die weitere Planung ein und regte an, die Ortsumgehung Altwiesloch bei der Fortschreibung des Generalverkehrsplanes (GVP) nicht mehr zu berücksichtigen.

    Unabhängig davon war die Umgehung Altwiesloch eine der 179 Umgehungsstraßen, die anhand der Kriterien für Neubaumaßnahmen zur Aufnahme in den Maßnahmenplan zum GVP 2010 geprüft wurde. Das Vorhaben rangierte nach der Priorisierung an 108. Stelle und war mit einem Prüfergebnis von 55 Punkten insofern im landesweiten Vergleich nicht vorrangig. Das Ergebnis ist insbesondere durch die Prüfkriterien Umweltwert, Flächenverbrauch und hohe Baukosten begründet. Im seit 2013 vorliegenden Maßnahmenplan zum GVP 2010 ist die Ortsumgehung Altwiesloch daher nicht mehr enthalten.

    Ich bitte Sie um Verständnis, dass angesichts dieses Prüfergebnisses weder eine nachträgliche Aufnahme in den Maßnahmenplan noch der Beginn von Planungsaktivitäten für eine Ortsumgehung Altwiesloch möglich sind.

    Ich hatte bereits damals geschrieben: Die jüngste Diskussion zur Umgehungsstraße Altwiesloch war sicher mit die unergiebigste und überflüssigste Debatte in 44 Jahren Gemeinderatstätigkeit.
    Die jüngste Diskussion um die Umgehungsstraße Altwiesloch schließt sich nahtlos an. Ich halte es für unverantwortlich, immer wieder aus parteitaktischem Kalkül Hoffnungen zu erwecken, die in absehbarer Zeit nicht erfültt werden können. MdL Karl Klein sollte uns und insbesondere seinen Landtagskollegen erklären, an welcher Stelle er die derzeit an 108. Stelle liegende Umgehungsstraße Altwiesloch bringen möchte und welche Vorhaben in deren Wahlkreisen dafür weiter nach hinten rücken sollen.

  2. Roland Says:

    Vielen Teilnehmern dieser Infoveranstaltung in Altwiesloch war nach dieser Veranstaltung kaum etwas klar. Der Psäsentation konnte kaum einer folgen, Verwirrung um zeitlichen Ablauf, nicht lesbar bei der Präsentation. Kinder übertönten die Redebeiträge. Das Material, überwiegend aus dem Archiv, hätte längst online gestellt werden können.

    Heute habe ich in der Fußgängerzone Karl Klein, Mitglied des Landtags von Baden-Württmberg und sein Mitarbeiter Matthias Busse getroffen. Im Gespräch informierte er mich, dass er gerade von der RNZ-Redaktion käme. Ich hoffe, dass mehr und bessere Informationen folgen.

  3. Tom Dreher Says:

    via Facebook zur Information

    Tom Dreher 17:26
    wie ist Infoabend gelaufen?

    Norbert Heneka 18:22
    Heute hat der Stadtteilverein Altwiesloch 28 Stickoxid -Passivsammler bestellt. Einige Anwohner haben drekt über http://www.passam.ch bestellt. Die ca. 32 Meßröhrchen werden zusammen mit dem SWR-Fernsehen aufgehängt.Lieferzeit ca. 14 Tage. Am Montag, 22 Januar nochmal ein Bericht auf SWR 3 Landesschau um 18:15. Altwieslocher Grüße Norbert

    Norbert Heneka 18:29
    B E R I C H T I G U N G
    Tatsächlicher Sendetermin: Montag, 22 Januar 18:45 Uhr
    Entschuldigung

    ~ ~ ~
    Hinweis:
    Landesschau Baden-Württemberg ab 18.45 Uhr

    / Redaktion lp


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