Ortschaftsrat Baiertal 11.10.2016


https://wiesloch1.files.wordpress.com/2015/11/wb-ortschaftsrat-220x110.jpg?w=200&h=100

Sitzung:

Ortschaftsrat Baiertal

Datum:

Di. 11.10.2016

Zeit:

19:30 Uhr

Ort:

Sitzungsraum – Bürgerhaus Baiertal

.

 

Tagesordnung

1

Fragen der Bürgerinnen und Bürger

2

Information über 2 Versorgungspoller

V_155/2016

3

Standort Waldkindergarten in Baiertal

4

Verschiedenes

5

Bekanntgabe nichtöffentlicher Beschlüsse durch Aushang an der Anschlagtafel der Ortsverwaltung Baiertal

Niederschrift

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| Von: es | Symbolbild: Wiesloch.Blog | Quelle: Stadtverwaltung Wiesloch |

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3 Antworten to “Ortschaftsrat Baiertal 11.10.2016”

  1. Wieslocher Bürger Says:

    Nur schade das auch in dieser Ortschaftsratsitzung wieder kein Ergebniss der Machbarkeitsanalyse der begutachteten, möglichen Standorte für das Feuerwehrhaus der Stadtverwaltung präsentiert wird.
    Anscheinend wird der Neubau des dringend notwendigen Feuerwehrhauses in Baiertal nicht als so wichtig gesehen.

    Zum Hintergrund:
    – Vorstellung des externen Gutachten zu den möglichen Standorten im September 2015 im Ortschaftsrat!
    (Kosten: ~8500 Euro)
    – In der Folge Ende 2015 Auftrag des Gemeinderats an die Verwaltung, die Machbarkeit und Wirtschaftlichkeit der im Gutachten vorgeschlagenen Standorte zu prüfen.

    – BIS HEUTE KEIN ERGEBNIS!

    Eigentlich ein Armutszeugnis für die Verwaltung so mit kritischer Infrastruktur umzugehen. Allerdings auch kein gutes Bild für Ortschafts- und Gemeinderat: hier versagt eindeutig die Kontrollfunktion über die erteilten Aufträge!

    Ein Wieslocher

  2. Klaus Rothenhöfer Says:

    Zitat Wieslocher Bürger:
    Anscheinend wird der Neubau des dringend notwendigen Feuerwehrhauses in Baiertal nicht als so wichtig gesehen.

    Diesen Vorwurf lasse ich für mich und meine SPD-Fraktion nicht gelten. Ich zitiere aus dem Protokoll der öffentlichen Gemeinderatssitzung vom 30.1.2008:
    Stadtrat Rothenhöfer hielt einen Neubau ebenfalls für sehr wichtig. Jedoch habe man seit 7 Jahren ein Grundstück, auf dem man schon längst ein neues Feuerwehrhaus gebaut hätte, wenn man Geld gehabt hätte. Und anscheinend wäre es dann ja aus heutiger Sicht am falschen Platz gelegen… Der heutige Beschlussvorschlag sei eher ein Verzögerungsbeschluss denn ein Baubeschluss, denn in der Horrenberger Straße habe man ja ein Grundstück. Im Gebiet Saubergs kann man vielleicht ein Grundstück kaufen, das jedoch im Regionalen Grünzug liegt. Wenn man schnell und zügig ein neues Feuerwehrhaus will, dann müsse man es in der Horrenberger Straße bauen und hierfür die Mittel bereitstellen. Wenn der Sauberg nun der bessere Standort sei, dann müsse man den Standort noch mit dem Umweltschutz abwägen. Und da komme die SPD-Fraktion zu dem Ergebnis, nicht in den Regionalen Grünzug einzugreifen, da es ja einen Alternativstandort gibt. Die Feuerwehr Baiertal brauche ein neues Gebäude, und wenn es schnell kommen soll, dann auf dem vorhandenen Grundstück.
    Der Ersatzbau des Feuerwehrhauses Baiertal könnte schon seit Jahren stehen, wenn man aus Baiertal nicht immer wieder neue Standorte in die Diskussion gebracht hätte. Rückblickend betrachtet habe ich Recht behalten mit meiner damaligen Aussage, der vorliegende Beschlussvorschlag sei eher ein Verzögerungsbeschluss denn ein Baubeschluss
    Zum aktuellen Stand der Machbarkeitsstudie ist zu sagen, dass damit wegen Überlastung durch andere – auch dringende – Aufgaben noch nicht begonnen wurde. Es sollen aber noch in diesem Jahr die Ergebnisse der Machbarkeitsstudie vorgelegt werden.

  3. Klaus Rothenhöfer Says:

    Wort gehalten
    Gegen 4 Stimmen aus der Grünen-Fraktion hat der Gemeinderat in seiner Sitzung am 16.11.2016 beschlossen, den Neubau eines Feuerwehrhauses für die Abteilung Baiertal mit erster Priorität am Standort Sauberg weiterzuverfolgen, und dem weiteren Vorgehen entsprechend der Vorlage zugestimmt.
    Durch eine leichte Verlegung des Standorts nach Osten sollen befürchtete Konflikte mit der Regionalplanung vermieden werden.


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