Veranstaltungsreihe: „Wir für Wiesloch“ gestartet


Unter der Überschrift „Wir für Wiesloch“ startete am 19.Juli eine Reihe öffentlicher Veranstaltungen der SPD in Wiesloch zu kommunalpolitischen Themen.

Zum Auftakt der neuen Veranstaltungsreihe „Wir für Wiesloch“ konnte Adrian Klare, der Vorsitzende des SPD- Ortsvereins Wiesloch, zahlreiche Fraktionsmitglieder sowie Bürger aus Wiesloch und den Ortsteilen begrüßen. Sinn der neuen Reihe ist es, kommunalpolitisch interessierten Mitbürgern die Gelegenheit zur Diskussion aktueller Themen, zum Meinungsaustausch und zum Entwickeln von Ideen und Vorschlägen zu geben.

Zu Beginn gab Adrian Klare eine kurze Übersicht über Einnahmen und Ausgaben, wie sie der Haushalt der Stadt aufweist. In der Diskussion wurde klar, dass es nur wenige Stellschrauben gibt, die Bilanz zu verbessern. Trotz positiver Einwohnerentwicklung, die Wiesloch was die Steuerkraft betrifft einen guten Rang in Rhein- Neckar- Kreis beschert, liegt die Pro- Kopf- Verschuldung hoch. In andere Haushalte ausgelagerte Schulden können den Vergleich mit anderen Gemeinden im Kreis jedoch erschweren. Ebenso schlagen hier Wieslochs vielfältige Aufgaben als Mittelzentrum zu Buch.

Stadt Wiesloch 2016

Einnahmen

Ausgaben

Steuern und Abgaben

31,6

Transferleistungen

32,1

Zuweisungen und Umlagen

18,9

Personal

12,2

öffentl.-rechtliche Entgelte

6,2

Sach- und Dienstleistungen

9,5

sonstige

1,8

Zinsen

1,6

Kostenerstattungen

0,7

Abschreibungen

3,9

Zinsen

0,6

Zahlen gem. Haushaltsplan 2016 in Mio. EUR

Warum konnte Wiesloch seit vielen Jahren die Schuldenlast nicht abbauen? Kann man sich von liebgewonnenen Dingen trennen, um zu sparen? Soll man anstreben, die Einwohnerzahl weiter zu erhöhen, obwohl damit auch weitere teure Infrastrukturmaßnahmen erforderlich werden? Dies alles waren Themen der engagierten und ausführlichen Diskussion. An die SPD- Fraktion ging die Anregung, auf eine stärker strategisch strukturierte Haushaltsführung hinzuarbeiten und statt neuer Baugebiete auf die Entwicklung im innerstädtischen Bereich zu setzen, z.B. mit aktivem Baulückenmanagement. Das Thema Bauen und Wohnen und Konzepte zur Quartiersentwicklung ebenso wie die Beteiligung der Bürger bei diesen Verfahren sollen in einer der nächsten Treffen des Forums aufgegriffen werden.

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Esther Rothenhöfer im Gespräch

„Wenn wir kein Geld haben, dann brauchen wir wenigstens gute Ideen“ mit diesem Zitat leitete Esther Rothenhöfer, die den Abend moderierte, den zweiten Teil ein. Hier stellten alle Diskussionsteilnehmer das hohe bürgerschaftliche Engagement heraus, die Vielzahl der Vereine und deren Beitrag zum Wohlfühlen in der Stadt sowie die kulturelle Vielfalt. Dabei könnten die Möglichkeiten der schönen Plätze und Parks noch weitaus intensiver genutzt werden. Als gute Ansätze dazu wurden die Aktivitäten der Bürgerstiftung herausgehoben, wie das „Singen im Park“ und der „Bürgerbrunch“.

Vielfältige Beispiele wurden genannt, wie aus privater Initiative mit wenig Geld und vielen Ideen Veranstaltungen auf die Beine gestellt werden und das öffentliche Leben gestaltet wird. Daneben wurde aus anderen Städten berichtet, wie mit Hilfe von Bürgerkapital- Projekten auch rentable Investitionen getätigt werden können.

Nach dieser Auftaktveranstaltung, sollen in weiteren, themenorientierten Treffen die von den Diskussionsteilnehmern genannten Inhalte intensiver bearbeitet werden: Wohnbauentwicklung, Gewerbe, Verkehrsentwicklungsplanung, Städtische Veranstaltungen, Freiwilligkeitsleistungen der Gemeinde, was macht Wiesloch attraktiv?

Die nächste Veranstaltung der Reihe „Wir für Wiesloch“ wird im Herbst stattfinden und sich schwerpunktmäßig mit dem Fahrradverkehr in Wiesloch befassen. Daneben bleibt Raum für Ideen und aktuelle Probleme. Dazu sind alle Bürger wieder herzlich eingeladen.

  • Präsentation (© Esther Rotenhöfer)
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| Pressemitteilung: SPD Ortsverein Wiesloch |
Bildnachweis: Symbolbild: Wiesloch.Blog; Bild 1: privat; Präsentation: © Esther Rothenhöfer

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Veröffentlicht in Politik. 13 Comments »

13 Antworten to “Veranstaltungsreihe: „Wir für Wiesloch“ gestartet”

  1. G. Menges Says:

    bei all den schlechten Botschaften doch etwas zum Schmunzeln.

    "Wenn wir kein Geld haben, dann …

    Ein Zitat das von Oskar Lafontaine stammen soll, aus – 888 Weisheiten und Zitate für Finanzprofis – herausgegeben von Klaus-J. Fink

    Auch so treffend der Titel der Veröffentlichung –“Finanzprofis”!

    Leider war mir eine Teilnahme an der Veranstaltung nicht möglich.

    Diverse Veröffentlichungen, außerhalb Wieslochs, zeigen doch ein anderes Bild auf. z.B. Das Statistische Landesamt Baden-Württemberg hat seine Broschüre "Die Region im Blick" neu aufgelegt.

    Im Vergleich zu anderen Städten gibt die Mehrheit des Gemeinderates, als beschließendes Organ, viel mehr Geld aus als Wiesloch einnimmt. Andere Städte zeigen sehr wohl dass eine ordentliche Haushaltsführung mit diesen Einnahmen möglich ist.

    Gab es bei dieser Veranstaltung so etwas wie Ursachenforschung oder eine korrekte Bestandaufnahme?

    • Klaus Rothenhöfer Says:

      Gab es bei dieser Veranstaltung so etwas wie Ursachenforschung oder eine korrekte Bestandaufnahme?

      Nicht erst bei dieser Veranstaltung sondern immer wieder in den vergangenen Jahren, zuletzt in der Haushaltsrede, die ich für die SPD-Fraktion halten durfte.
      Mit der vorgesehenen Erhöhung des Grundsteuerhebesatzes verabschieden sich Verwaltung und Gemeinderatsmehrheit wenigstens etwas von ihrer Selbsttäuschung, dass den Bürgerinnen und Bürgern immer mehr Leistungen geboten werden können, ohne dass diese dafür zahlen, das sollte mittels Schulden nachfolgenden Generationen aufgebürdet werden.
      Die SPD-Fraktion ist in den vergangenen Jahren mit ihrer Forderung nach einer Schuldenbremse in diesem Gemeinderat immer wieder gescheitert, obwohl alle wissen, dass es so nicht weitergehen kann.

      Die jüngste Diskussion um die Zuschüsse für die Mittagessen in den Kindergärten und Schulen hat gezeigt, dass bei vielen diese Selbsttäuschung immer noch ihre Entscheidungen bestimmt.

      Es ist geradezu erschreckend, wenn man den Haushaltsplan durchforstet und feststellt, wo überall offene oder versteckte Zuschüsse gewährt werden, die vielleicht einmal sinnvoll waren aber inzwischen unterschiedslos über Bedürftige und Nichtbedürftige ausgeschüttet werden.

      • G. Menges Says:

        Vielen Dank für die Bereitschaft zum Meinungsaustausch und Ihre Ausführungen.
        Nach meinen Erfahrungen sind es viele Maßnahmen, die Wiesloch zu einer Verschuldung führte und in die Gefahr einer Zwangsverwaltung führt. Als langjähriger Stadtrat würde mich interessieren wo Sie die Punkte (Zeit, Entscheidungen, Personen/Parteien) sehen, die die Finanzsituation von Wiesloch stetig verschlimmert haben.

    • Marc aus Wiesloch Says:

      Für Interessierte ein Hinweis auf nachfolgenden Schriften.

      Die Gemeinden und ihre Einnahmen

      Mit dieser Broschüre sollen Gemeinderäte, interessierte Bürgerinnen und Bürger sowie Beschäftigte in der Kommunalverwaltung einen Überblick über die wichtigsten Einnahmequellen der Kommunen und die Grundzüge des kommunalen Finanzausgleichs erhalten. (Ministerium für Finanzen B-W)

      Haushaltsanalyse 2015

      Die Haushaltsanalyse 2015 steht erneut im Zeichen sprudelnder Steuereinnahmen. Die aktuell guten Haushaltszahlen bieten die Möglichkeit, den Schuldenstand zu senken.

      Nichtsdestotrotz haben nur wenige Kommunen ihren Schuldenstand reduziert. Die Anstrengungen bei der Haushaltskonsolidierung sollten in Zeiten der Rekordsteuereinnahmen deutlich verstärkt werden. (rhein-neckar.ihk24.de)

      • Esther Rothenhöfer Says:

        Vielen Dank, Marc, für Ihre hilfreichen und informativen Links.
        Einiges aus der „Haushaltsanalyse“ hatten wir auch bei der Veranstaltung diskutiert.
        Vor allem die Vergleichbarkeit der Daten.

  2. Roland Says:

    „Demokratie lebt von der Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger“

    Eine gute Idee ist dieser Arbeitskreis, offen und frei von jeder Parteizugehörigkeit sich zu beteiligen.

    Mir ist eine solche Beteiligung von Ende der 70er – Anfang der 80er aus Wiesloch bekannt, nannte sich „Kommunalpolitischer Arbeitskreis“. Ein guter Einstieg um sich zu beteiligen mit Ideen, Anregungen, Meinungsaustausch aber auch sich zu informieren, kundig zu machen.
    Damals generationsbergreifend gut besucht.

    An dieser Veranstaltung habe ich auch teilgenommen. Esther Rothenhöfer war gut vorbereitet, doch was nützt das, wenn es an der Technik der Stadt haperte. Für die Präsentation fehlte der Beamer. Schön, dass der Wiesloch.Blog die Folien veröffentlicht hat.

    Die Finanzen der Stadt Wiesloch sind natürlich ein beherrschendes Thema, wie das Sprichwort sagt „ohne Moos nichts los“

    Bei einer derartigen Kassenlage ist eine transparente Überprüfung der Ausgaben dringend geboten damit mehrfach Subventionierungen von Bereichen oder Gruppen ausgeschlossen wird. Natürlich werden Besitzstände geprüft werden müssen von Gruppen und Bereichen. Es geht im Haushalt schließlich nicht um EIZELNE, sondern um alle Bereiche und die gesamte Bürgerschaft.

    Bei den aktuellen Zahlen aus dem Haushalt 2016 ist nicht berücksichtig u.a.
    – Überfällig Renovierungen, Instandsetzungen von Anlagen/Gütern deren Abschreibungszeitraum bereits abgelaufen ist und nicht mehr im Zahlenwerk erfasst sind. Ein bereits bei einigen Leistungen mit den Gebühren entrichteter Anteil für Afa wird/wurde anderweitig verwendet. Beziffert auf Rückfrage laut Adrian Klare ca 20 Mio EUR (Summe „Überfälliger“ gesamt). Dieser Wert ist für ein transparentes Zahlenwerk bei Haushaltsplänen dringend erforderlich.
    – sich abzeichnende Verluste aus dem Baugebiet „Äußere Helde“ von ca 6 Mio (evt. auch mehr)
    usw

    • I. S. Says:

      spontan fällt mir da auch der „Busbahnhof“ ein.
      der Bahnhof konnte über viele Jahrezehnte durch Busse problemlos angefahren werden, die damalige Haltestellen besser als heute.
      Gibt es Gemeinden die Straßen verlegen oder Brücke erstellen wegen den genannten Argumenten?
      Auch das Areal wurde bisher für den großen erwarteten Wirtschaftboom noch icht benötigt.

      Übrigens sind diese Schulden in den vorgenannten Zahlen enthalten?

  3. Andreas Schmitt Says:

    im Bekanntenkreis wurde über diese Veranstaltung gesprochen. Nachfolgend meine Meinung.

    Haushalt von Wiesloch
    Maßnahmen sprich Ausgabenbeschlüsse werden im Gemeinderat getroffen, somit liegt die Verantwortung bei den Mitgliedern des Gemeinderates. Wie abartig dort Entscheidungen getroffen werden zeigen die Beschlüsse zum Haushalt am 27.04.2016. Kurz danach, am 20.07.2016, ist alles vergessen und es sprudeln die Ausgaben. Ich hatte erhofft, dass sich mit dem neuen OB etwas ändert, leider gibt es keine entsprechenden Signale. Kann auch nur 1 Mitglied des Gemeinderates erklären wie die stetige Verschuldung gestoppt wird und wann. Das gefährdet die Zukunft der Stadt und der Menschen in dieser Stadt ganz erheblich. Eine Stadt die bestehende Gebäude, Straßen, Leitungen nicht erforderlichen Erneuerungen leisten kann gibt immer mehr Geld aus für freiwillige Ausgaben. Das ist doch echt irre finde ich.

    Bauplatzpreise/Bodenspekulation
    Auf diese Aussage eines Stadtrates gab es schon auf der Veranstaltung entsprechende Hinweise. Soweit mir bekannt, war in den vergangenen Jahren der größte Anbieter von Baugrundstücken der Gemeinderat der Stadt Wiesloch vertreten durch die Stadtverwaltung im Baugebiet „Äußere Helde“. Zur Erinnerung die Grundstücke wurden im Enteignungsgverfahren mit 60 Euro/m2 vergütet. Verkauft wurden die Flächen für 360 Euro/m2 bzw 380 Euro/m2. Wer über Spekulation spricht sollt die Wortbedeutung kennen?

    Innenstadtverdichtung
    Man muss nicht einer Partei angehören wie dieser Hinweis eines Teilnehmers zeigte. Diese Vorschläge sind echt gut, rasch und vor allem ohne Kosten für die Stadt (Infrastruktur usw) und ohne jegliche Defizite (Äußere Helde ca 6 Mio) möglich.

    Fahrradverkehr in Wiesloch
    So hat jeder seine Hobbys oder Lieblingsprojekte. Solche Maßnahmen sind dann gut, wenn bei der Umsetzung nicht nur auf dem Papier steht oder ein weiteres Verkehrszeichen aufgestellt wird sondern auch eine funktionsfähige Lösung gemacht wird hierzu gehört u.a. der entsprechenden Raum und Abmessungen. Und nicht andere notwendige Verkehrsarten verdrängen möchte (Berufs- , Besorgungs-, Versorgung- usw)

    Subventionen mit Zielrichtung
    Verwundert hat mich doch, dass zu Kulturveranstaltungen Besucher aus Heilbronn anreisen, weil durch die Subventionierung des Kulturvereins die Karten in Wiesloch so günstig angeboten werden, dass sich die Fahrt lohnt.
    Die Wahl der Gesellschaftform für das Palatin und als „Wirtschaftunternehmen“ war doch sicher für alle Handlungsfelder gedacht. Dazu gehört auch, dass das Wirtschaftunternehmen vergleichbar mit allen anderen in Wiesloch tätigen vergleichbaren Unternehmen handelt. Nur so ist die Leistung des Unternehmens und deren Leitung zu beurteilen. Es fällt schwer zu verstehen, dass Werbung in der Fußgängerzone kostenlos aufgestellt wird und auf der anderen Seite das Palatin für die Zelte für Winzerfest Lounge im Gebersruhpark 1.200 EUR Miete verlangt.

  4. M. I. Says:

    Thema Nr. 1 in Wiesloch sind die Finanzen. Jeder, der hier in diesem Portal mit der Suchfunktion nach diesem Thema such findet über viele Jahre hinweg, spätestens zum Jahresende oder zum Haushaltsplan hin die gleichen Meldungen. Haushaltsloch von x Mio und in gleicher Weise danach die Äußerungen der Verursacher aus dem Gemeinderat. Geändert hat sich in diesen vielen Jahren nichts auch der neue OB hat kein Klartext gesprochen
    Mit diesen Personen die diese Zustände schon über sehr viele Jahre zu verantworten haben wird sich nichts ändern.
    Weiter so, das Regierungspräsidium empfiehlt als Mittel für klamme Kassen Grundsteuer hoch. Bei dieser Entwicklung werden die Steuereinnahmen, in einigen Jahren, aus der Grundsteuer bald die gleiche Summe erreichen wie die Gewerbesteuer. Grundsteuer ist nach II. Berechnungsverordnung umlagefähige Kosten (Mietnebenkosten). Wer für „bezahlbaren Mieten“ ist macht mit diesen ständigen Steuererhöhungen der Grundsteuer genau das Gegenteil.

  5. Volker Says:

    Ich hätte einige Fragen.

    – Themenfestlegung, wie, durch wen?
    – Themen “in Zeiten knapper Finanzen“ und andere die Geld kosten?
    – wie werden die Themen bearbeitet? (welches sind die Phasen)

    Ich würde gerne mehr erfahren zu diesen Möglichkeiten der Beteiligung von Beginn bis zur Realisierung. Es gibt ja viele Möglichkeiten für die Tätigkeit eines solchen Arbeitskreises.

    • Esther Rothenhöfer Says:

      Hallo Volker,
      ich freue mich über Ihr Interesse.
      Der Arbeitskreis ist grundsätzlich offen angelegt, was die Themen und Teilnehmer angeht.
      – Themenfestlegung: Beim ersten Treffen wurde ein Kartenabfrage gemacht, Diese Themen bilden den Pool, der immer wieder ergänzt werden soll. Die Reihenfolge der Behandlung richtet sich danach, wie Expertenwissen zu den Themen eingeholt werden kann. Das Thema für das nächste Treffen Ende September/Anfang Oktober, Verbesserung des Radverkehrs, wurde durch die Anwesenden festgelegt.
      – Selbstverständlich tauchen immer wieder Vorschläge auf, die Geld kosten. Da das Projekt zukunftsorientiert gedacht ist, sollen diese nicht ausgeklammert werden.
      – Bearbeitung der Themen: Wir versuchen, uns durch die mitarbeitenden Gemeinde- und Kreisräte sowie andere Kontakte der Teilnehmer zu den Themen kundig zu machen. Ideen können durch den AK und die Mandatsträger in die Öffentlichkeit und in die Gremien getragen werden. Die Möglichkeit von Umfragen, wie zuletzt durch die SPD zum Thema „Winzerfest“ wird mitgedacht um eine breitere Basis zu erhalten.

      Wir sind keine Profis und leisten das ehrenamtlich. Für Mitarbeit, Anregungen, Diskussionsstoff, neue Themen und mehr Wissen sind wir dankbar.

  6. A. O. Says:

    Sachstand zur Reparatur des Beamers im Bürgersaal
    der Beamer im Bürgersaal (Altes Rathaus) wurde repariert und steht Ihnen wieder zur Verfügung.


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