Gute Bürgerbeteiligung – wie geht das?


Referent: Albertus Bujard (Bürger für Heidelberg),
Mitglied im Arbeitskreis Bürgerbeteiligung in Heidelberg

Wiesloch befindet sich in einer schwierigen Haushaltslage und die Bürgerinnen und Bürger haben oft kein Verständnis für die Entscheidungen des Gemeinderats, siehe Schließung des Lehrschwimmbeckens. Erfahrungen anderer Städte, wie z.B. Heidelberg oder Mannheim zeigen, dass Entscheidungen von Verwaltung und Gemeinderat nach einer intensiven Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger weitaus häufiger akzeptiert und mitgetragen werden. Deshalb hat die SPD Fraktion zur Haushaltsberatung 2015 den Antrag gestellt, die Bürgerinnen und Bürger rechtzeitig und regelmäßig zu informieren, sie an aktuellen städtischen Themen zu beteiligen und sie frühzeitig in die kommunalen Planungen einzubinden. Damit Bürgerbeteiligung zukünftig zuverlässig funktionieren kann, brauchen Bürger, Politik und Verwaltung verbindliche Regeln und Leitlinien, die gemeinsam zu entwickeln sind und somit für alle Seiten eine verlässliche Form von Bürgerbeteiligung anbieten. Wie sollte dieser Prozess aussehen? In einer Reihe wollen wir diesen Fragen nachgehen und uns zunächst über die Bürgerbeteiligungsverfahren anderer Städte informieren.

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Veröffentlicht in Politik. Schlagwörter: , , . 6 Comments »

6 Antworten to “Gute Bürgerbeteiligung – wie geht das?”

  1. W.Blog Says:

    Hinweis:

    Wieslocher Says:
    2015-06-20 um 17:08

    3. Bürgerbeteiligung Wiesloch

    Die Anträge sind in der Sache doch unterschiedlich. Die Stadt Heidelberg hat vor einigen Jahren die Bürgerbeteiligung eingeführt.

    https://www.heidelberg.de/hd,Lde/HD/Rathaus/Buergerbeteiligung.html

    https://www.heidelberg.de/site/Heidelberg_ROOT/get/documents_E-1999895220/heidelberg/Objektdatenbank/12/PDF/12_pdf_Broschuere_Buergerbeteiligung._Kurzfassung.pdf

    https://www.heidelberg.de/site/Heidelberg_ROOT/get/documents_E-1719235804/heidelberg/PB5Documents/pdf/12_pdf_Buergerbeteiligung_A05_Ablaufdiagramm.pdf

    Was dort geschrieben ist macht Sinn. Eine Bürgerbeteiligung bedeutet, dass alle Bürger sich beteiligen können, ständig informiert werden oder sich auf der Seite Heidelberg.de informieren können. Das ganze Verfahren und die Beteiligung ist absolut transparent. Das steht jedoch im grassen Gegensatz zu den bisherigen Verfahren in Wiesloch wie etwa dem “Arbeitskreis Stadtmarketing”. Dieser ist ein intransparenter Lobbyarbeitskreis und steht absolut nicht dafür was man unter Bürgerbeteiligung außerhalb Wieslochs versteht.

    Wenn es einigen Kommunalpolitikern mit der Beteiligung der Bürger ernst ist wäre eine Bürgerbeteiligung in den eigenen Reihen schon viele Jahre möglich gewesen und hätte schon viele Jahre praktiziert werden können.

     

    • W. P. Says:
      2015-06-21 um 06:37

      Stadt Wiesloch = ~ 26.000 Einwohner

      GemeindeRAT = 26 Personen
      (vom Volk gewählten Volksvertreter, sprich Repräsentative Demokratie im Gegensatz zur direkten Demokratie nicht unmittelbar durch das Volk selbst)

      BürgerRAT = 8-12 Personen

      Was soll das? Weil Parteien den Kontakt zu den Bürger verloren haben und das Ohr nicht mehr beim Bürger haben soll ein BürgerRAT das richten? Demokratie geht doch irgendwie anders, doch eher wie in der Schweiz und das mit beachtlichen Entscheidungen über das was die BÜRGER wollen.

      So ein PseudoRAT braucht wohl keiner, da wäre die Verdoppelung der Sitze im Gemeinderat einfacher. Die Verantwortung auch zuzuordnen.

      Danke für den Link nach Heidelberg – Broschuere_Buergerbeteiligung._Kurzfassung Seite: 7

      Bürgerbeteiligung – was ist das?
      >> Jede und jeder kann Bürgerbeteiligung zu Vorhaben der Stadt anregen und mitmachen <<

       

    •  Barbara Says:
      2015-06-21 um 08:15

      Übrigens: Was ein Qualitätsunterschied zwischen den Seiten von der Stadt Heidelberg und der Stadt Wiesloch. Wiesloch ein echtes Sammelsurium von vielen Inhalten die nicht zu den Aufgaben der Verwaltung gehören und über die ureigenen Aufgaben der Stadtverwaltung in Wiesloch wird nicht oder nur äußerst schwach und mager informiert.

       

    •  Wieslocher Says:
      2015-06-30 um 15:45

      Informationsveranstaltung zum Thema „Bürgerbeteiligung“ der SPD Fraktion und der Ortsverein Wiesloch am Montag, den 6. Juli um 19 Uhr im Bürgersaal des Alten Rathauses.

      “Wiesloch befindet sich in einer schwierigen Haushaltslage und die Bürgerinnen und Bürger haben oft kein Verständnis für die Entscheidungen des Gemeinderats…” Quelle: SPD-Wiesloch

      Nach all den Erfahrungen mit praktizierter Bürgerbeteiligung sind nicht die Bürger die Ursache oder das Problem sondern die Politiker.

      Im Wiesloch.Blog gibt es viele Beispiele “Anküdigung” – “Realität” z.B. Arbeitskreis Stadtmarketing.

      Dinge die alle Bürger betreffen dürfen nicht im Hinterzimmer unter Lobbyvertretern abgehandelt werden.

  2. W.Blog Says:

    aufgrund vieler Anfragen wird auf folgende Berichte hingewiesen:

    Bürgerbeteiligung stärkt das Vertrauen
    “Wie” funktioniert Bürgerbeteiliung?”

  3. Wieslocher Says:

    „Bürgerbeteiligung braucht nicht nur das Engagement der Bürgerinnen und Bürger, sondern auch die Initiative der städtischen Verwaltung und Politik.“

    „Zur zielgenauen Aktivierung ist die richtige Kommunikation nötig.“

    das Engagement der Bürgerinnen und Bürger gibt es
    der Rest fehlt und ist auch nicht in Sichtweite

    Hinweis auf einen interessanten Bericht.
    https://www.politik.de/politikde/de/journal/45736/post/43

    • Klaus Rothenhöfer Says:

      “Bürgerbeteiligung braucht nicht nur das Engagement der Bürgerinnen und Bürger, sondern auch die Initiative der städtischen Verwaltung und Politik.”

      Diese Aussage ist sicher richtig, gilt aber natürlich auch umgekehrt: “Bürgerbeteiligung braucht nicht nur die Initiative der städtischen Verwaltung und Politik, sondern auch das Engagement der Bürgerinnen und Bürger.”
      Wie schwierig das ist, erleben wir gerade mit der Umfrage der SPD-Fraktion zum Winzerfest, bei der die Beteiligung weit hinter unseren Erwartungen zurück bleibt. Dabei haben wir bei der damaligen Umfrage zum Bahnhofsumfeld sehr gute Erfahrungen mit diesem Instrument gemacht und eine über Erwarten gute Beteiligung.
      Teilweise liegt das sicher an der Information – damals wurde die Umfrage durch eine umfangreiche Flugblattaktion bekannt gemacht, zur Winzerfestumfrage erschienen Hinweise im Wiesloch und Altwiesloch Blog, ein Hinweis auf die Aktion in der Tagespresse erst auf nachbohren, einer Bitte auf einen weiteren Hinweis in der Wochenendausgabe wurde nicht entsprochen.
      Schade!

      • Ilona Says:

        Der Referent: Albertus Bujard (Bürger für Heidelberg), Mitglied im Arbeitskreis Bürgerbeteiligung in Heidelberg war sehr sachkundig im Bereich der Stadt Heidelberg. Bei den Gästen an diesem Abend war an den Fragen und Beiträgen abzuleiten, dass häufig das Thema nicht verstanden wurde. So ist Bürgerbeteiligung nicht als passive Beteiligung der Bürger gedacht, BM Ludwig Sauer sprach z.B. von Gemeinderat TV. Bürgerbeteiligung in Sinne des Vortrages ist eine aktive Beteiligung der Bürger. Die Bürgerbeteiligung setzt nicht erst beim Punkt der Mitwirkung der Bürger an, sondern schon viel früher bei einer ausführlichen Information. Bürgerbeteiligung ist auch nicht eine Zwangsverpflichtung.

        „Wie schwierig das ist …“
        Schwierig wird das meist durch hohe Erwartungen und Hürden die eine Beteiligung erschweren oder verhindern. Was für eine Zielgruppe richtig war, muss nicht auf eine andere Zielgruppe zutreffen. Mir war der Fragebogen zu mächtig, so hab ich es sein lassen.
        Auch eine Erkenntnis des Abends „Bürgerbeteiligung“ ist nicht etwas vorlegen zur Abstimmung sondern die Bürger wirken schon bei den Entwicklung mit. Teilnehmer der Veranstaltung vom 6. Juli um 19 Uhr in den Bürgersaal des Alten Rathauses sollten informiert sein! Also zukünftig hingehen!

  4. Adrian Seidler Says:

    Interessant zu dem Thema, dass morgen in Dielheim eine Bürgerversammlung zur möglichen Abschaffung der Unechten Teilortswahl stattfinden wird.

    http://dielheim.de/app/calendar/show.asp?event=11104

    Das wäre damals in Wiesloch auch gut gewesen.


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